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Tagesordnung - 12. Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen  

Bezeichnung: 12. Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen
Gremium: Rat der Gemeinde Algermissen
Datum: Do, 23.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Halbersbacher Landhotel
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
Ö 5  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 6  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 28.07.2014
SI/2014/235  
Ö 7     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 7.1  
Einbrechersperrbezirk    
Ö 7.2  
Algermissen ist BUNT    
Ö 8  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2011 - Unterrichtung
056/2014  
Ö 9  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2012 - Unterrichtung
057/2014  
Ö 10  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2013 - Unterrichtung
075/2014  
Ö 11  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2014 - Unterrichtung
076/2014  
Ö 12  
Annahme von Spenden
058/2014  
Ö 13  
Erschließungsvertrag zum B-Plan Nr. 28 "Alpeblick", OT Algermissen
Enthält Anlagen
067/2014  
Ö 14  
20. Änderung F-Plan (zum B-Plan Nr. 28 "Alpeblick"), Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
061/2014  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 28 "Alpeblick" mit Teilplanaufhebung B-Plan Nr. 10 "Solteich", Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
062/2014  
Ö 16  
Erschließungsvertrag zum B-Plan Nr. 30 "Am See", ABEG
Enthält Anlagen
068/2014  
Ö 17  
Erschließungsvertrag zum B-Plan Nr. 30 "Am See", Apel
Enthält Anlagen
069/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:  

Der Erschließungsvertrag für das Baugebiet „Am See“ zwischen der Gemeinde Algermissen, dem Wasserverband Peine, Horst 6, 31226 Peine und Stephan Apel, An der Masch 16, 31191 Algermissen wird, wie der Vorlage 69 / 2014 beigefügt, beschlossen.


Begründung:

Zur Erschließung der Teilfläche des Herrn Apel ist eine städtebauliche Vereinbarung zwischen den Beteiligten zu schließen. Das beigefügte Vertragswerk ist bereits mit dem Wasserverband Peine abgesprochen. Herrn Apel ist ein erster Entwurf der Vereinbarung bekannt. Die nun vom Wasserverband übersandte endgültige Fassung ist von Herrn Apel bis zum Beschluss durch den Rat zu unterzeichnen.

 

Eine detaillierte Ausbauplanung erfolgt aufgrund des Vertrages rechtzeitig vor Erschließungsbeginn.

 

Auf Wunsch des Wasserverbandes ist die Gestellung einer Vertragserfüllungsbürgschaft notwendig.

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mi, 08.10.2014    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Der Erschließungsvertrag für das Baugebiet „Am See“ zwischen der Gemeinde Algermissen, dem Wasserverband Peine, Horst 6, 31226 Peine und Stephan Apel, An der Masch 16, 31191 Algermissen wird, wie der Vorlage 69 / 2014 beigefügt, beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 13.10.2014    TOP: N 9
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Der Erschließungsvertrag für das Baugebiet „Am See“ zwischen der Gemeinde Algermissen, dem Wasserverband Peine, Horst 6, 31226 Peine und Stephan Apel, An der Masch 16, 31191 Algermissen wird, wie der Vorlage 69 / 2014 beigefügt, beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen    DATUM: Do, 23.10.2014    TOP: Ö 17
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Der Erschließungsvertrag für das Baugebiet „Am See“ zwischen der Gemeinde Algermissen, dem Wasserverband Peine, Horst 6, 31226 Peine und Stephan Apel, An der Masch 16, 31191 Algermissen wird, wie der Vorlage 69 / 2014 beigefügt, beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 18  
22. Änderung des Flächennutzungsplanes (zum B-Plan Nr. 30 "Am See"), Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
065/2014  
Ö 19  
Bebauungsplan Nr. 30 "Am See", Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
066/2014  
Ö 20  
21. Änderung des Flächennutzungsplanes (zum B-Plan Nr. 29 "Speicherstraße III"), Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
063/2014  
Ö 21  
Bebauungsplan Nr. 29 "Speicherstraße III" mit Teilplanaufhebung B-Pläne Nr. 24 "Speicherstraße" und Nr. 25 "Speicherstraße II", Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
064/2014  
Ö 22  
CDU-Antrag: Verkehrssituation in der Ortschaft Algermissen
Enthält Anlagen
077/2014  
Ö 23  
Stellungnahme zur Änderung des Landesraumordnungsprogramms Niedersachsen (LROP)
Enthält Anlagen
073/2014  
Ö 24  
SuedLink-Resolution
074/2014  
Ö 25  
Teilnahme am Verfahren "Kinderfreundliche Kommune"
Enthält Anlagen
078/2014  
Ö 26  
Anfragen und Anregungen    
Ö 27  
Einwohnerfragestunde    
             

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