Tagesordnung - 23. Sitzung des Finanzausschusses
|
|
|||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
|---|---|---|---|---|---|---|
| N 1 | (nichtöffentlich) | |||||
| N 2 | (nichtöffentlich) | |||||
| N 3 | (nichtöffentlich) | |||||
| N 4 | (nichtöffentlich) | |||||
| N 5 | (nichtöffentlich) | |||||
| N 6 | (nichtöffentlich) | |||||
| N 7 | (nichtöffentlich) | |||||
| Ö 8 | Eröffnung der Sitzung | |||||
| Ö 9 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 02.09.2015 | SI/2015/348 | ||||
| Ö 10 | Mitteilung der Verwaltung | |||||
| Ö 10.1 | Südfassade Turnhalle Jahnstraße | |||||
| Ö 10.2 | Ausbau Heerstraße | |||||
| Ö 11 | Erweiterung Landresidenz und betreutes Wohnen | |||||
| Ö 12 | Tauschvertrag diverse Flächen im Steinkamp, OT Groß Lobke | 040/2015 | ||||
| Ö 13 | Verwendung von Mitteln aus dem Niedersächsischen Kommunalinvestitions-förderungsgesetzes (NKomInvFöG) -Verwaltungsvorschlag für das Jahr 2016- | 075/2015 | ||||
| Ö 14 | 2. Änderung Bebauungsplan Nr. 20 und Örtliche Bauvorschrift "Kleine Marsch" mit Berichtigung des Flächennutzungsplans, Satzungsbeschluss | 082/2015 | ||||
| VORLAGE | ||||||
|
Beschlussvorschlag:
Die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20 „Kleine Marsch“ mit örtlicher Bauvorschrift wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB), des § 84 der Nds. Bauordnung (NBauO) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.
Für die Fläche des Planbereiches wird die Berichtigung des Flächennutzungsplanes gem. § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB und des § 58 Abs. 2 Nr. 2 NKomVG beschlossen.
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 82/2015 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen. |
||||||
| GREMIUM: Finanzausschuss DATUM: Mi, 09.12.2015 TOP: Ö 14 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
|
Die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20 „Kleine Marsch“ mit örtlicher Bauvorschrift wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB), des § 84 der Nds. Bauordnung (NBauO) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.
Für die Fläche des Planbereiches wird die Berichtigung des Flächennutzungsplanes gem. § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB und des § 58 Abs. 2 Nr. 2 NKomVG beschlossen.
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 82/2015 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig |
||||||
| GREMIUM: Verwaltungsausschuss DATUM: Mo, 14.12.2015 TOP: N 16 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
|
Die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20 „Kleine Marsch“ mit örtlicher Bauvorschrift wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB), des § 84 der Nds. Bauordnung (NBauO) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.
Für die Fläche des Planbereiches wird die Berichtigung des Flächennutzungsplanes gem. § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB und des § 58 Abs. 2 Nr. 2 NKomVG beschlossen.
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 82/2015 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig |
||||||
| GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen DATUM: Mi, 16.12.2015 TOP: Ö 23 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
|
Die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20 „Kleine Marsch“ mit örtlicher Bauvorschrift wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB), des § 84 der Nds. Bauordnung (NBauO) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.
Für die Fläche des Planbereiches wird die Berichtigung des Flächennutzungsplanes gem. § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB und des § 58 Abs. 2 Nr. 2 NKomVG beschlossen.
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 82/2015 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig |
||||||
| Ö 15 | Investitionsprogramm und Finanzplan 2015 bis 2019 | 086/2015 | ||||
| Ö 16 | Erlass Haushaltssatzung 2016 einschließlich Stellenplan | 087/2015 | ||||
| Ö 17 | Anfragen und Anregungen | |||||
| Ö 17.1 | Windkraftausweisung | |||||
| Ö 18 | Einwohnerfragestunde | |||||
