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Tagesordnung - 23. Sitzung des Finanzausschusses  

Bezeichnung: 23. Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mi, 09.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:01 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Sitzungsraum, Algermissen, Marktstraße 7
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
Ö 8  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 9  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 02.09.2015
SI/2015/348  
Ö 10     Mitteilung der Verwaltung    
Ö 10.1  
Südfassade Turnhalle Jahnstraße    
Ö 10.2  
Ausbau Heerstraße    
Ö 11  
Erweiterung Landresidenz und betreutes Wohnen    
Ö 12  
Tauschvertrag diverse Flächen im Steinkamp, OT Groß Lobke
Enthält Anlagen
040/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:  

 

Die Gemeinde erwirbt das Flurstück 280 / 9, Flur 4, Gemarkung Groß Lobke mit einer Fläche von 8 m²  und eine ca. 12 m² große Teilfläche des Flurstücks 280 / 2, Flur 4, Gemarkung Groß Lobke von Herrn Christoph Habermann, Leineweberstraße 1, 31191 Algermissen.

 

Im Gegenzug überträgt die Gemeinde Algermissen an Herrn Habermann das Flurstück 381/9 mit einer Größe von 38 m², Flurstück 384/2 mit einer Größe von 3 m², Flurstück 389/2 mit einer Größe von 8 m²  und eine ca. 10 m² große Fläche des Flurstücks 381/10, alle Flur 4, Gemarkung Groß Lobke an Herrn Christoph Habermann.

 

Die Kosten der anstehenden Vermessung werden von der Gemeinde Algermissen getragen. Im Gegenzug übernimmt Herr Habermann die Kosten für die Beurkundung des Vertrages. Eine Aufrechnung der Grundstückswerte erfolgt nicht.

 

Zur Sicherung der Löschwasserversorgung erfolgt eine entsprechende grundbuchliche Sicherung zur Nutzung des Brunnens.

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Groß Lobke    DATUM: Do, 15.10.2015    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mi, 09.12.2015    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Die Gemeinde erwirbt das Flurstück 280 / 9, Flur 4, Gemarkung Groß Lobke mit einer Fläche von 8 m²  und eine ca. 12 m² große Teilfläche des Flurstücks 280 / 2, Flur 4, Gemarkung Groß Lobke von Herrn Christoph Habermann, Leineweberstraße 1, 31191 Algermissen.

 

Im Gegenzug überträgt die Gemeinde Algermissen an Herrn Habermann das Flurstück 381/9 mit einer Größe von 38 m², Flurstück 384/2 mit einer Größe von 3 m², Flurstück 389/2 mit einer Größe von 8 m²  und eine ca. 10 m² große Fläche des Flurstücks 381/10, alle Flur 4, Gemarkung Groß Lobke an Herrn Christoph Habermann.

 

Die Kosten der anstehenden Vermessung werden von der Gemeinde Algermissen getragen. Im Gegenzug übernimmt Herr Habermann die Kosten für die Beurkundung des Vertrages. Eine Aufrechnung der Grundstückswerte erfolgt nicht.

 

Zur Sicherung der Löschwasserversorgung erfolgt eine entsprechende grundbuchliche Sicherung zur Nutzung des Brunnens.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 14.12.2015    TOP: N 4
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Die Gemeinde erwirbt das Flurstück 280 / 9, Flur 4, Gemarkung Groß Lobke mit einer Fläche von 8 m²  und eine ca. 12 m² große Teilfläche des Flurstücks 280 / 2, Flur 4, Gemarkung Groß Lobke von Herrn Christoph Habermann, Leineweberstraße 1, 31191 Algermissen.

 

Im Gegenzug überträgt die Gemeinde Algermissen an Herrn Habermann das Flurstück 381/9 mit einer Größe von 38 m², Flurstück 384/2 mit einer Größe von 3 m², Flurstück 389/2 mit einer Größe von 8 m²  und eine ca. 10 m² große Fläche des Flurstücks 381/10, alle Flur 4, Gemarkung Groß Lobke an Herrn Christoph Habermann.

 

Die Kosten der anstehenden Vermessung werden von der Gemeinde Algermissen getragen. Im Gegenzug übernimmt Herr Habermann die Kosten für die Beurkundung des Vertrages. Eine Aufrechnung der Grundstückswerte erfolgt nicht.

 

Zur Sicherung der Löschwasserversorgung erfolgt eine entsprechende grundbuchliche Sicherung zur Nutzung des Brunnens.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen    DATUM: Mi, 16.12.2015    TOP: Ö 14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Die Gemeinde erwirbt das Flurstück 280 / 9, Flur 4, Gemarkung Groß Lobke mit einer Fläche von 8 m²  und eine ca. 12 m² große Teilfläche des Flurstücks 280 / 2, Flur 4, Gemarkung Groß Lobke von Herrn Christoph Habermann, Leineweberstraße 1, 31191 Algermissen.

 

Im Gegenzug überträgt die Gemeinde Algermissen an Herrn Habermann das Flurstück 381/9 mit einer Größe von 38 m², Flurstück 384/2 mit einer Größe von 3 m², Flurstück 389/2 mit einer Größe von 8 m²  und eine ca. 10 m² große Fläche des Flurstücks 381/10, alle Flur 4, Gemarkung Groß Lobke an Herrn Christoph Habermann.

 

Die Kosten der anstehenden Vermessung werden von der Gemeinde Algermissen getragen. Im Gegenzug übernimmt Herr Habermann die Kosten für die Beurkundung des Vertrages. Eine Aufrechnung der Grundstückswerte erfolgt nicht.

 

Zur Sicherung der Löschwasserversorgung erfolgt eine entsprechende grundbuchliche Sicherung zur Nutzung des Brunnens.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 13  
Verwendung von Mitteln aus dem Niedersächsischen Kommunalinvestitions-förderungsgesetzes (NKomInvFöG) -Verwaltungsvorschlag für das Jahr 2016-
075/2015  
Ö 14  
2. Änderung Bebauungsplan Nr. 20 und Örtliche Bauvorschrift "Kleine Marsch" mit Berichtigung des Flächennutzungsplans, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
082/2015  
Ö 15  
Investitionsprogramm und Finanzplan 2015 bis 2019
086/2015  
Ö 16  
Erlass Haushaltssatzung 2016 einschließlich Stellenplan
Enthält Anlagen
087/2015  
Ö 17     Anfragen und Anregungen    
Ö 17.1  
Windkraftausweisung    
Ö 18  
Einwohnerfragestunde    
             

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