Auszug - Investitionsprogramm und Finanzplan 2015 bis 2019  

Einvernehmlich wird die Beratung mit dem TOP 16 vorgenommen. Herr Moegerle betont zunächst, dass weiterhin keine Kreditaufnahmen vorgesehen sind. Die Aufstellung des Haushaltsplanes erfolgte zu Zeiten guter Rahmenbedingungen. Kostensteigerungen bestehen vor allem im Bereich der Personalkosten. Insgesamt bleibt festzustellen, dass der Haushalt in Masse fremdbestimmt ist. Lediglich rd. 150.000 € sind für freiwillige Dinge verwendbar. Die vorliegenden Anträge aus den Fraktionen wurden eingearbeitet. Die Änderungen im Stellenplan ergeben sich im Wesentlichen aus der Umsetzung des Markenkerns Kinder, Jugend und Familie. Als Risiko verbleibt der noch nicht bezifferbare Aufwand für alles was mit dem Thema Flüchtlinge entstehen könnte.

Herr Espenhain bittet die Vollständigkeit durch den Austausch der Investitionsliste zu prüfen.

Auf Nachfrage von Herrn Herbst teilt Herr Moegerle mit, dass die Kosten zur Sanierung der Laufbahn Ostpreußenstraße im Haushalt enthalten sind. Weiterhin lobt Herr Herbst die personelle Ausstattung im Bereich Jugend und Familie.

Herr Gerhardy betont ausdrücklich, dass keine Kredite aufgenommen werden und somit kann festgestellt werden, dass die Gemeinde Algermissen weiterhin gut da steht. Er dankt der Verwaltung und hier insbesondere Frau Hacker für die Arbeiten zur Aufstellung des Haushaltsplanes. Von ihm wird jedoch angemerkt, dass die Aufwendungen in den Folgejahren sich nicht entsprechend der Erträge entwickeln. Hier wird von Herrn Moegerle darauf hingewiesen, dass die Zahlen fortgeschrieben werden. Eine detaillierte Bewertung ist jedoch kaum möglich.

Herr Rohde verliest den Beschlussvorschlag der Vorlage 86 / 15:

Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung wird in der Form und Fassung beschlossen, wie sie der Haushaltssatzung beiliegt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig