Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen
Gremium:	Rat der Gemeinde Algermissen
Datum:	Di, 10.10.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Gaststätte Weiterer, Algermissen, Marktstraße 13
Ort:

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 11.05.2023	SI/2023/297

Ö 3	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.1	Prüfung des Jahresabschlusses 2020
Ö 3.2	Haushaltsplanung 2024
Ö 3.3	Sperrung von Bahnübergängen
Ö 3.4	Sperrung Bledelner Straße in Lühnde
Ö 3.5	Baumaßnahmen an der Grundschule Lühnde
Ö 3.6	Flüchtlingsunterkunft Ummeln
Ö 3.7	Termin Ratssitzung
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Feststellung des Sitzverlustes der Ratsfrau Janina Wittneben	056/2023
Ö 6	Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des Ratsmitgliedes Daniel Ecks	078/2023
Ö 7	Bekanntgabe einer Gruppenbildung im Rat der Gemeinde Algermissen	069/2023
Ö 8	Besetzung des Verwaltungsausschusses gemäß §§ 74, 75 NKomVG	070/2023
Ö 9	Neubildung von Ausschüssen im Rat der Gemeinde Algermissen und Festlegung der Zahl der Sitze gemäß § 71 NKomVG, Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Unabhängige in der Gemeinde Algermissen vom 19.09.2023	076/2023
Ö 10	Ausschüsse im Rat der Gemeinde Algermissen a.) Feststellung der Sitzverteilung und Benennung der Ausschussmitglieder b.) Zuteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Ausschussvorsitzenden	071/2023
Ö 11	Vertretung der Gemeinde Algermissen in Unternehmen und Einrichtungen (§ 138 NKomVG)	079/2023
Ö 12	Aufhebung der Festlegung einer Reihenfolge in der Stellvertretung des Hauptverwaltungsbeamten (§ 81 (2) S.2 NKomVG), Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Unabhängige in der Gemeinde Algermissen vom 19.09.2023	077/2023
Ö 13	Unvermutete Kassenprüfung der Gemeindekasse Algermissen hier: Bericht vom 14.04.2023	041/2023
Ö 14	Antrag auf Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung im Haushaltsjahr 2021 - Zuführung zur Rückstellung für geleistete Überstunden	042/2023
Ö 15	Antrag auf Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung im Haushaltsjahr 2021 - Zuführung zur Beihilferückstellung	043/2023
Ö 16	Antrag auf Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Aufwendung im Haushaltsjahr 2021 - Übertragung des Flurstückes Flur 7, Flurstück 91 in der Gemarkung Lühnde an den Landkreis Hildesheim	044/2023
Ö 17	Antrag auf Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung im Haushaltsjahr 2022 - Zuführung zur Rückstellung im Rahmen des Finanzausgleiches (Kreisumlage)	045/2023
Ö 18	1. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Algermissen	065/2023
Ö 19	Ausweisung weiterer Vorrangflächen für die Windenergie in der Gemeinde Algermissen, gemäß Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen vom 16.04.2023	026/2023
Ö 20	Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen vom 16.04.2023: "Antrag zur Prüfung der Ausweisung von Freiflächen-Photovoltaik-Standorten im Gebiet der Gemeinde Algermissen, insbesondere im Bereich des Lärmschutzwalles östlich der Bahntrasse Algermissen-Lehrte, anliegend am Neubaugebiet 'Am See', in Ergänzung zur Vorlage 038/2022 und als 1 Baustein im Gesamtkonzept"	028/2023
Ö 21	Erstellung eines Konzeptes zur nachhaltigen Mobilität:
Ö 21.1	Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Rat der Gemeinde Algermissen vom 11.05.2023: Erstellung eines Konzeptes zur nachhaltigen Mobilität, Antrag zum Haushalt 2024	040/2023
Ö 21.2	Änderungsantrag vom 27.09.2023 der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen (zur Vorlage 040/2023 "Erstellung eines Konzeptes zur nachhaltigen Mobilität, Antrag zum Haushalt 2024" der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 11.05.2023)	040/2023-1
Ö 22	Gemäß dem der Vorlage beigefügten Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen vom 12.06.2023 - Antrag zur Prüfung der Anpassung des Aufgabenfeldes der ABEG (Algermissener Bauland-Entwicklungs-Gesellschaft)	052/2023
Ö 23	Gemäß dem der Vorlage beigefügten Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen vom 12.06.2023: Ausrichtung der Gemeindeentwicklung - Pflichtheft für zukünftige Baugebiete in der Gemeinde Algermissen	053/2023
Ö 24	Gemäß dem der Vorlage beigefügten Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Gemeinde Algermissen vom 11.05.2023: Prüfung bzw. Änderung Bebauungspläne für Errichtung von PV-Anlagen über Parkplatzflächen	054/2023
Ö 25	Stromspeicherung in der Gemeinde Algermissen, Antrag der Gruppe UNABHÄNGIGE in der Gemeinde Algermissen vom 21.07.2023	061/2023
Ö 26	Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen vom 10.05.2023: Prüfung des Potentials von Wasserstoff als Energieträger, Speichersystem und Wirtschaftsfaktor für die Gemeinde Algermissen	039/2023
Ö 27	Standards zur Beibehaltung des Siegels "Kinderfreundliche Kommune"	064/2023
Ö 28	Investitionsplan Klimaneutralität - Antrag der Gruppe SPD/Bündnis90 Die Grünen/Unabhängige im Rat der Gemeinde Algermissen vom 16.09.2023	072/2023
Ö 29	Umsetzung Konzept Marktstraße - Antrag der Gruppe SPD/Bündnis90 Die Grünen/Unabhängige im Rat der Gemeinde Algermissen vom 16.09.2023	073/2023
Ö 30	Anfragen und Anregungen
Ö 31	Einwohnerfragestunde

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