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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen
Gremium: Rat der Gemeinde Algermissen
Datum: Di, 10.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte Weiterer, Algermissen, Marktstraße 13
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 11.05.2023
SI/2023/297  
   
   
Ö 3     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Prüfung des Jahresabschlusses 2020    
Ö 3.2  
Haushaltsplanung 2024    
Ö 3.3  
Sperrung von Bahnübergängen    
Ö 3.4  
Sperrung Bledelner Straße in Lühnde    
Ö 3.5  
Baumaßnahmen an der Grundschule Lühnde    
Ö 3.6  
Flüchtlingsunterkunft Ummeln    
Ö 3.7  
Termin Ratssitzung    
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Feststellung des Sitzverlustes der Ratsfrau Janina Wittneben
056/2023  
Ö 6  
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des Ratsmitgliedes Daniel Ecks
078/2023  
Ö 7  
Bekanntgabe einer Gruppenbildung im Rat der Gemeinde Algermissen
Enthält Anlagen
069/2023  
Ö 8  
Besetzung des Verwaltungsausschusses gemäß §§ 74, 75 NKomVG
070/2023  
Ö 9  
Neubildung von Ausschüssen im Rat der Gemeinde Algermissen und Festlegung der Zahl der Sitze gemäß § 71 NKomVG, Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Unabhängige in der Gemeinde Algermissen vom 19.09.2023
Enthält Anlagen
076/2023  
Ö 10  
Ausschüsse im Rat der Gemeinde Algermissen a.) Feststellung der Sitzverteilung und Benennung der Ausschussmitglieder b.) Zuteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Ausschussvorsitzenden
071/2023  
Ö 11  
Vertretung der Gemeinde Algermissen in Unternehmen und Einrichtungen (§ 138 NKomVG)
079/2023  
Ö 12  
Aufhebung der Festlegung einer Reihenfolge in der Stellvertretung des Hauptverwaltungsbeamten (§ 81 (2) S.2 NKomVG), Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Unabhängige in der Gemeinde Algermissen vom 19.09.2023
Enthält Anlagen
077/2023  
Ö 13  
Unvermutete Kassenprüfung der Gemeindekasse Algermissen hier: Bericht vom 14.04.2023
Enthält Anlagen
041/2023  
Ö 14  
Antrag auf Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung im Haushaltsjahr 2021 - Zuführung zur Rückstellung für geleistete Überstunden
042/2023  
Ö 15  
Antrag auf Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung im Haushaltsjahr 2021 - Zuführung zur Beihilferückstellung
043/2023  
Ö 16  
Antrag auf Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Aufwendung im Haushaltsjahr 2021 - Übertragung des Flurstückes Flur 7, Flurstück 91 in der Gemarkung Lühnde an den Landkreis Hildesheim
044/2023  
Ö 17  
Antrag auf Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung im Haushaltsjahr 2022 - Zuführung zur Rückstellung im Rahmen des Finanzausgleiches (Kreisumlage)
Enthält Anlagen
045/2023  
Ö 18  
1. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Algermissen
Enthält Anlagen
065/2023  
Ö 19  
Ausweisung weiterer Vorrangflächen für die Windenergie in der Gemeinde Algermissen, gemäß Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen vom 16.04.2023
Enthält Anlagen
026/2023  
Ö 20  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen vom 16.04.2023: "Antrag zur Prüfung der Ausweisung von Freiflächen-Photovoltaik-Standorten im Gebiet der Gemeinde Algermissen, insbesondere im Bereich des Lärmschutzwalles östlich der Bahntrasse Algermissen-Lehrte, anliegend am Neubaugebiet 'Am See', in Ergänzung zur Vorlage 038/2022 und als 1 Baustein im Gesamtkonzept"
Enthält Anlagen
028/2023  
Ö 21  
Erstellung eines Konzeptes zur nachhaltigen Mobilität:    
Ö 21.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Rat der Gemeinde Algermissen vom 11.05.2023: Erstellung eines Konzeptes zur nachhaltigen Mobilität, Antrag zum Haushalt 2024
Enthält Anlagen
040/2023  
Ö 21.2  
Änderungsantrag vom 27.09.2023 der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen (zur Vorlage 040/2023 "Erstellung eines Konzeptes zur nachhaltigen Mobilität, Antrag zum Haushalt 2024" der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 11.05.2023)
Enthält Anlagen
040/2023-1  
Ö 22  
Gemäß dem der Vorlage beigefügten Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen vom 12.06.2023 - Antrag zur Prüfung der Anpassung des Aufgabenfeldes der ABEG (Algermissener Bauland-Entwicklungs-Gesellschaft)
Enthält Anlagen
052/2023  
Ö 23  
Gemäß dem der Vorlage beigefügten Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen vom 12.06.2023: Ausrichtung der Gemeindeentwicklung - Pflichtheft für zukünftige Baugebiete in der Gemeinde Algermissen
Enthält Anlagen
053/2023  
Ö 24  
Gemäß dem der Vorlage beigefügten Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Gemeinde Algermissen vom 11.05.2023: Prüfung bzw. Änderung Bebauungspläne für Errichtung von PV-Anlagen über Parkplatzflächen
Enthält Anlagen
054/2023  
Ö 25  
Stromspeicherung in der Gemeinde Algermissen, Antrag der Gruppe UNABHÄNGIGE in der Gemeinde Algermissen vom 21.07.2023
Enthält Anlagen
061/2023  
Ö 26  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen vom 10.05.2023: Prüfung des Potentials von Wasserstoff als Energieträger, Speichersystem und Wirtschaftsfaktor für die Gemeinde Algermissen
Enthält Anlagen
039/2023  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Gemäß dem der Vorlage 039/2023 beigefügten Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen vom 10.05.2023.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Finanzen, Nachhaltigkeit und Feuerschutz    DATUM: Di, 27.06.2023    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, das Potenzial von Wasserstoff als Energieträger, Speichersystem und Wirtschaftsfaktor für die Gemeinde Algermissen zu untersuchen und geeignete Maßnahmen zur Förderung der Nutzung von Wasserstoff zu prüfen, insbesondere im Hinblick auf eine mögliche Anbindung der Gemeinde an eine Wasserstoffinfrastruktur sowie die Förderung von Investoren in Elektrolysenanlagen durch Ansprache von Projektträgern und Investoren. Die Gemeinde Algermissen wirkt zudem beim Landkreis Hildesheim darauf hin, eine landkreisweite Wasserstoffstrategie zu entwickeln, um den Wirtschaftsstandort Hildesheim nachhaltig zu festigen.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig.

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 03.07.2023    TOP: N 8
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, das Potenzial von Wasserstoff als Energieträger, Speichersystem und Wirtschaftsfaktor für die Gemeinde Algermissen zu untersuchen und geeignete Maßnahmen zur Förderung der Nutzung von Wasserstoff zu prüfen, insbesondere im Hinblick auf eine mögliche Anbindung der Gemeinde an eine Wasserstoffinfrastruktur sowie die Förderung von Investitionen in Elektrolyseanlagen durch Ansprache von Projektträgern und Investoren. Die Gemeinde Algermissen wirkt zudem beim Landkreis Hildesheim darauf hin, eine landkreisweite Wasserstoffstrategie zu entwickeln, um den Wirtschaftsstandort Hildesheim nachhaltig zu festigen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig.

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen    DATUM: Di, 10.10.2023    TOP: Ö 26
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, das Potenzial von Wasserstoff als Energieträger, Speichersystem und Wirtschaftsfaktor für die Gemeinde Algermissen zu untersuchen und geeignete Maßnahmen zur Förderung der Nutzung von Wasserstoff zu prüfen, insbesondere im Hinblick auf eine mögliche Anbindung der Gemeinde an eine Wasserstoffinfrastruktur sowie die Förderung von Investitionen in Elektrolyseanlagen durch Ansprache von Projektträgern und Investoren. Die Gemeinde Algermissen wirkt zudem beim Landkreis Hildesheim darauf hin, eine landkreisweite Wasserstoffstrategie zu entwickeln, um den Wirtschaftsstandort Hildesheim nachhaltig zu festigen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig.

 

Ö 27  
Standards zur Beibehaltung des Siegels "Kinderfreundliche Kommune"
Enthält Anlagen
064/2023  
Ö 28  
Investitionsplan Klimaneutralität - Antrag der Gruppe SPD/Bündnis90 Die Grünen/Unabhängige im Rat der Gemeinde Algermissen vom 16.09.2023
Enthält Anlagen
072/2023  
Ö 29  
Umsetzung Konzept Marktstraße - Antrag der Gruppe SPD/Bündnis90 Die Grünen/Unabhängige im Rat der Gemeinde Algermissen vom 16.09.2023
Enthält Anlagen
073/2023  
Ö 30  
Anfragen und Anregungen    
Ö 31  
Einwohnerfragestunde    
             

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