Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||
| Ö 2 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 31.03.2022 | SI/2022/105 | ||||
| Ö 3 | Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des Ratsmitgliedes Paul Valentin Linkogel / Umbesetzung der Ratsausschüsse | |||||
| Ö 4 | Mitteilungen der Verwaltung | |||||
| Ö 4.1 | Testzentrum DRK | |||||
| Ö 4.2 | Raumlufttechnische (RLT) Anlagen | |||||
| Ö 4.3 | STADTRADELN | |||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | |||||
| Ö 6 | Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine im Messehotel Ummeln | 073/2022 | ||||
| Ö 7 | Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Hildesheim über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2018 a.) Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss b.) Deckung des Fehlbetrages des ordentlichen Jahresergebnisses 2018 gem. § 24 Abs. 1 KomHKVO c.) Zuführung des außerordentlichen Jahresergebnisses 2018 gem. § 58 Abs. 1 Nr. 10 i.V.m. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG d.) Entlastung des Bürgermeisters gem. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG | 026/2022 | ||||
| Ö 8 | Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Hildesheim über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2019 a.) Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss b.) Deckung des Fehlbetrages des ordentlichen Jahresergebnisses 2019 gem. § 24 Abs. 1 KomHKVO c.) Zuführung des außerordentlichen Jahresergebnisses 2019 gem. § 58 Abs. 1 Nr. 10 i.V.m. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG d.) Entlastung des Bürgermeisters gem. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG | 027/2022 | ||||
| Ö 9 | Beteiligung der Gemeinde Algermissen als Träger an der Hannoversche Informationstechnologien AöR Beschluss der Satzung der Hannoversche Informationstechnologien AöR in der Fassung der 7. Änderungssatzung | 043/2022 | ||||
| Ö 10 | Antrag der Gemeinde Algermissen auf Mitgliedschaft in der Energiegenossenschaft Sehnde/Lehrte e.G. | 044/2022 | ||||
| Ö 11 | Antrag auf Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung im Haushaltsjahr 2020 - Zuführung zur Rückstellung für Rechnungsprüfungen | 048/2022 | ||||
| Ö 12 | Antrag auf Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen im Haushaltsjahr 2020 - Zuführung zur Pensions- und Beihilferückstellung | 049/2022 | ||||
| Ö 13 | Annahme einer Sponsoringleistung gem. §111 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) i.V.m. § 26 Kommunalhaushalts- und Kassenverordnung (KomHKVO) | 072/2022 | ||||
| Ö 14 | Annahme und Vermittlung von Spenden | 053/2022 | ||||
| Ö 15 | Bebauungsplan Nr. 30 "Am See", 4. Änderung, OT Algermissen, Satzungsbeschluss | 052/2022 | ||||
| VORLAGE | ||||||
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Beschlussvorschlag: Die 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 „Am See“ wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 052/2022 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.
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| GREMIUM: Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Finanzen, Nachhaltigkeit und Feuerschutz DATUM: Do, 30.06.2022 TOP: Ö 11 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
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Beschlussvorschlag: Die 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 „Am See“ wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 052/2022 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.
Abstimmungsergebnis: acht JA-Stimmen, eine NEIN-Stimme.
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| GREMIUM: Verwaltungsausschuss DATUM: Mo, 04.07.2022 TOP: N 8 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
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Beschlussvorschlag: Die 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 „Am See“ wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 052/2022 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
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| GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen DATUM: Do, 07.07.2022 TOP: Ö 15 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
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Beschlussvorschlag: Die 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 „Am See“ wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 052/2022 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
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| Ö 16 | Erlass einer Benutzungs- und Gebührensatzung für den Platz neben der Sporthalle Ostpreußenstraße | 056/2022 | ||||
| Ö 17 | Anfragen und Anregungen | |||||
| Ö 17.1 | Grundstück Marktstraße 34 | |||||
| Ö 17.2 | Ausschussorganisation | |||||
| Ö 18 | Einwohnerfragestunde | |||||
