Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||
| Ö 2 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 31.03.2022 | SI/2022/105 | ||||
| Ö 3 | Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des Ratsmitgliedes Paul Valentin Linkogel / Umbesetzung der Ratsausschüsse | |||||
| Ö 4 | Mitteilungen der Verwaltung | |||||
| Ö 4.1 | Testzentrum DRK | |||||
| Ö 4.2 | Raumlufttechnische (RLT) Anlagen | |||||
| Ö 4.3 | STADTRADELN | |||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | |||||
| Ö 6 | Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine im Messehotel Ummeln | 073/2022 | ||||
| Ö 7 | Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Hildesheim über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2018 a.) Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss b.) Deckung des Fehlbetrages des ordentlichen Jahresergebnisses 2018 gem. § 24 Abs. 1 KomHKVO c.) Zuführung des außerordentlichen Jahresergebnisses 2018 gem. § 58 Abs. 1 Nr. 10 i.V.m. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG d.) Entlastung des Bürgermeisters gem. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG | 026/2022 | ||||
| Ö 8 | Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Hildesheim über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2019 a.) Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss b.) Deckung des Fehlbetrages des ordentlichen Jahresergebnisses 2019 gem. § 24 Abs. 1 KomHKVO c.) Zuführung des außerordentlichen Jahresergebnisses 2019 gem. § 58 Abs. 1 Nr. 10 i.V.m. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG d.) Entlastung des Bürgermeisters gem. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG | 027/2022 | ||||
| VORLAGE | ||||||
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Beschlussvorschlag:
a.) Der Rat der Gemeinde Algermissen beschließt den mit Datum vom 06.01.2022 durch den Bürgermeister festgestellten Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2019. b.) Das im Jahresabschluss 2019 festgestellte negative Ergebnis im ordentlichen Bereich in Höhe von 1.083.798,69 € wird durch die Entnahme aus der Überschussrücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gedeckt. c.) Der im Jahresabschluss 2019 festgestellte Überschuss im außerordentlichen Bereich in Höhe von 23.605,99 € wird der Überschussrücklage aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses zugeführt. d.) Der Rat der Gemeinde Algermissen beschließt dem Bürgermeister für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2019 gem. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG die Entlastung zu erteilen.
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| GREMIUM: Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Finanzen, Nachhaltigkeit und Feuerschutz DATUM: Do, 30.06.2022 TOP: Ö 7 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
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Beschlussvorschlag:
a) Der Rat der Gemeinde Algermissen beschließt den mit Datum vom 06.01.2022 durch den Bürgermeister festgestellten Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2019. b) Das im Jahresabschluss 2019 festgestellte negative Ergebnis im ordentlichen Bereich in Höhe von 1.083.798,69 € wird durch die Entnahme aus der Überschussrücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gedeckt. c) Der im Jahresabschluss 2019 festgestellte Überschuss im außerordentlichen Bereich in Höhe von 23.605,99 € wird der Überschussrücklage aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses zugeführt. Der Rat der Gemeinde Algermissen beschließt dem Bürgermeister für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2019 gem. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG die Entlastung zu erteilen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
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| GREMIUM: Verwaltungsausschuss DATUM: Mo, 04.07.2022 TOP: N 5 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
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Beschlussvorschlag:
ordentlichen Ergebnisses gedeckt.
23.605,99 € wird der Überschussrücklage aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses zugeführt.
Haushaltsjahr 2019 gem. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG die Entlastung zu erteilen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
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| GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen DATUM: Do, 07.07.2022 TOP: Ö 8 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
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Beschlussvorschlag:
a.) Der Rat der Gemeinde Algermissen beschließt den mit Datum vom 06.01.2022 durch den Bürgermeister festgestellten Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2019. b.) Das im Jahresabschluss 2019 festgestellte negative Ergebnis im ordentlichen Bereich in Höhe von 1.083.798,69 € wird durch die Entnahme aus der Überschussrücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gedeckt. c.) Der im Jahresabschluss 2019 festgestellte Überschuss im außerordentlichen Bereich in Höhe von 23.605,99 € wird der Überschussrücklage aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses zugeführt. d.) Der Rat der Gemeinde Algermissen beschließt, dem Bürgermeister für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2019 gem. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG die Entlastung zu erteilen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
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| Ö 9 | Beteiligung der Gemeinde Algermissen als Träger an der Hannoversche Informationstechnologien AöR Beschluss der Satzung der Hannoversche Informationstechnologien AöR in der Fassung der 7. Änderungssatzung | 043/2022 | ||||
| Ö 10 | Antrag der Gemeinde Algermissen auf Mitgliedschaft in der Energiegenossenschaft Sehnde/Lehrte e.G. | 044/2022 | ||||
| Ö 11 | Antrag auf Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung im Haushaltsjahr 2020 - Zuführung zur Rückstellung für Rechnungsprüfungen | 048/2022 | ||||
| Ö 12 | Antrag auf Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen im Haushaltsjahr 2020 - Zuführung zur Pensions- und Beihilferückstellung | 049/2022 | ||||
| Ö 13 | Annahme einer Sponsoringleistung gem. §111 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) i.V.m. § 26 Kommunalhaushalts- und Kassenverordnung (KomHKVO) | 072/2022 | ||||
| Ö 14 | Annahme und Vermittlung von Spenden | 053/2022 | ||||
| Ö 15 | Bebauungsplan Nr. 30 "Am See", 4. Änderung, OT Algermissen, Satzungsbeschluss | 052/2022 | ||||
| Ö 16 | Erlass einer Benutzungs- und Gebührensatzung für den Platz neben der Sporthalle Ostpreußenstraße | 056/2022 | ||||
| Ö 17 | Anfragen und Anregungen | |||||
| Ö 17.1 | Grundstück Marktstraße 34 | |||||
| Ö 17.2 | Ausschussorganisation | |||||
| Ö 18 | Einwohnerfragestunde | |||||
