Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Finanzen, Nachhaltigkeit und Feuerschutz

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Finanzen, Nachhaltigkeit und Feuerschutz
Gremium:	Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Finanzen, Nachhaltigkeit und Feuerschutz
Datum:	Di, 27.06.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Grundschule Algermissen, Schulstraße 1
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.04.2023	SI/2023/299

Ö 3		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.1		Photovoltaikanlage Grundschule Algermissen
Ö 3.2		Sperrungen im Ortsgebiet Algermissen
Ö 4		Einwohnerfragestunde
Ö 5		2. Bauabschnitt Dachsanierung Grundschule und Hort Lühnde	049/2023
Ö 6		Entwässerung der Grundschule und des Hortes Lühnde	050/2023
Ö 7		CO²-basierter Prioritätenkatalog zur Sanierung des Gebäudebestandes	048/2023
Ö 8		Ausweisung weiterer Vorrangflächen für die Windenergie in der Gemeinde Algermissen, gemäß Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen vom 16.04.2023	026/2023
Ö 9		Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen vom 16.04.2023: "Antrag zur Prüfung der Ausweisung von Freiflächen-Photovoltaik-Standorten im Gebiet der Gemeinde Algermissen, insbesondere im Bereich des Lärmschutzwalles östlich der Bahntrasse Algermissen-Lehrte, anliegend am Neubaugebiet 'Am See', in Ergänzung zur Vorlage 038/2022 und als 1 Baustein im Gesamtkonzept"	028/2023
Ö 10		Konzept zur Ausweisung von Tempo 30-Zonen	037/2023
Ö 11		Sanierung von Bushaltestellen	051/2023
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die der Vorlage 51/2023 beigefügte Aufstellung der Bushaltestellen wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt im Rahmen der jeweils zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel die Sanierung der Haltestellen unter Beteiligung der Ortsräte zu planen und umzusetzen.

	GREMIUM: Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Finanzen, Nachhaltigkeit und Feuerschutz DATUM: Di, 27.06.2023 TOP: Ö 11
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die der Vorlage 051/2023 beigefügte Aufstellung der Bushaltestellen wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt im Rahmen der jeweils zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel die Sanierung der Haltestellen unter Beteiligung der Ortsräte zu planen und umzusetzen. Abstimmungsergebnis: einstimmig.

	GREMIUM: Verwaltungsausschuss DATUM: Mo, 03.07.2023 TOP: N 13
	STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die der Vorlage 051/2023 beigefügte Aufstellung der Bushaltestellen wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der jeweils zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel die Sanierung der Haltestellen unter Beteiligung der Ortsräte zu planen und umzusetzen. Abstimmungsergebnis: einstimmig.
Ö 12		Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen vom 10.05.2023: Prüfung des Potentials von Wasserstoff als Energieträger, Speichersystem und Wirtschaftsfaktor für die Gemeinde Algermissen	039/2023
Ö 13		Unvermutete Kassenprüfung der Gemeindekasse Algermissen hier: Bericht vom 14.04.2023	041/2023
Ö 14		Antrag auf Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung im Haushaltsjahr 2021 - Zuführung zur Rückstellung für geleistete Überstunden	042/2023
Ö 15		Antrag auf Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung im Haushaltsjahr 2021 - Zuführung zur Beihilferückstellung	043/2023
Ö 16		Antrag auf Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Aufwendung im Haushaltsjahr 2021 - Übertragung des Flurstückes Flur 7, Flurstück 91 in der Gemarkung Lühnde an den Landkreis Hildesheim	044/2023
Ö 17		Antrag auf Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung im Haushaltsjahr 2022 - Zuführung zur Rückstellung im Rahmen des Finanzausgleiches (Kreisumlage)	045/2023
Ö 18		Kommunale Wärmeplanung, Auftrag für die Erstellung von Antragsunterlagen	047/2023
Ö 19		Anfragen und Anregungen
Ö 19.1		Sozialer Wohnungsbau
Ö 19.2		Null-Komma-Zwei-Cent-Regelung
Ö 19.3		Schilderstandort Lange Straße
Ö 20		Einwohnerfragestunde

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