Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||
| Ö 2 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 24.06.2021 | SI/2021/973 | ||||
| Ö 3 | Mitteilungen der Verwaltung | |||||
| Ö 3.1 | Wahlen | |||||
| Ö 3.2 | NDR-Bericht | |||||
| Ö 3.3 | Verkehrseinschränkungen | |||||
| Ö 3.4 | Baumaßnahmen | |||||
| Ö 3.5 | Grundschulan- und -umbau | |||||
| Ö 3.6 | Ferienpass | |||||
| Ö 3.7 | MGH sOfA | |||||
| Ö 3.8 | Partnergemeinde Kijewo Królewskie | |||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | |||||
| Ö 5 | Interkommunale Vereinbarung Zusammenarbeit Kultur | 065/2021 | ||||
| Ö 6 | 23. Änderung Flächennutzungsplan (Windkraft), Satzungsbeschluss | 067/2021 | ||||
| Ö 7 | Zusammenarbeit ILEK-Börderegion sowie die kommende Partizipation an den Fördermöglichkeiten ländlicher Regionalentwicklung innerhalb des LEADER-Ansatzes in der Förderperiode 2023-2027 | 068/2021 | ||||
| Ö 8 | Außerplanmäßige Aufwendungen für Verbesserung der Bauzustände in Feuerwehrhäuser, Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen vom 20.07.2021 | 069/2021 | ||||
| VORLAGE | ||||||
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Beschlussvorschlag: Gemäß dem der Vorlage beigefügten Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen vom 20.07.2021.
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| GREMIUM: Finanzausschuss DATUM: Mi, 01.09.2021 TOP: Ö 9 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
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Beschlussvorschlag: Gemäß dem der Vorlage beigefügten Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen vom 20.07.2021.
Abstimmungsergebnis: Acht JA-Stimmen, eine NEIN-Stimme.
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| GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen DATUM: Mi, 01.09.2021 TOP: Ö 8 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
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Beschlussvorschlag: Noch im Jahr 2021, gegebenenfalls außerplanmäßig, werden Finanzmittel von mindestens 150.000 Euro für dringend notwendige Maßnahmen in den Feuerwehrgerätehäusern bereitgestellt.
Die einzelnen Maßnahmen sind zeitnah zu erfassen, mit den Ortsbrandmeistern beziehungsweise mit dem Feuerwehrkommando zu erarbeiten und den zuständigen Ausschüssen zur Beratung vorzulegen. Weitere notwendige Mittel sollen im Haushaltsplan des Jahres 2022 bereitgestellt werden.
Abstimmungsergebnis: sechzehn JA-Stimmen, eine NEIN-Stimme, eine Enthaltung.
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| GREMIUM: Verwaltungsausschuss DATUM: Mi, 01.09.2021 TOP: N 10 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
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Beschlussvorschlag: Noch im Jahr 2021, gegebenenfalls außerplanmäßig, werden Finanzmittel von mindestens 150.000 Euro für dringend notwendige Maßnahmen in den Feuerwehrgerätehäusern bereitgestellt.
Die einzelnen Maßnahmen sind zeitnah zu erfassen, mit den Ortsbrandmeistern beziehungsweise mit dem Feuerwehrkommande zu erarbeiten und den zuständigen Ausschüssen zur Beratung vorzulegen. Weitere notwendige Mittel sollen im Haushaltsplan des Jahres 2022 bereitgestellt werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
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| Ö 9 | Antrag auf Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Aufwendung im Haushaltsjahr 2019 - Zuführung zur Rückstellung für Altersteilzeit | 071/2021 | ||||
| Ö 10 | Über- und außerplanmäßige Auszahlungen 2021 - Unterrichtung | 072/2021 | ||||
| Ö 11 | Anfragen und Anregungen | |||||
| Ö 11.1 | Ausbau Stichkanal | |||||
| Ö 11.2 | Hochspannungsleitung | |||||
| Ö 11.3 | Politeur | |||||
| Ö 11.4 | Parksituation Neue Straße | |||||
| Ö 11.5 | Geschwindigkeitsmessanlage | |||||
| Ö 11.6 | Briefversand Kosteneinsparung | |||||
| Ö 12 | Einwohnerfragestunde | |||||
