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Tagesordnung - 5. Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen  

Bezeichnung: 5. Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen
Gremium: Rat der Gemeinde Algermissen
Datum: Do, 04.10.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte Jim Knopf, Algermissen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
Ö 5  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 6  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 14.06.2012
SI/2012/034  
Ö 7     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 7.1  
Planfeststellungsbeschluss Ausbau Heerstraße    
Ö 7.2  
Gemeindeentwicklungskonzept    
Ö 7.3  
E-Hi-Land    
Ö 7.4  
Fenstersanierung    
Ö 7.5  
Straßenausbau Jahnstraße    
Ö 7.6  
Straßensanierung Hauptstraße    
Ö 7.7  
Straßenbeleuchtung    
Ö 7.8  
Eröffnungsbilanz    
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 9 "Ostermarsch-West II", OT Ummeln mit örtlicher Bauvorschrift und Teilplanaufhebung der B-Pläne Nr. 4 "Ostermarsch-West" und Nr. 5 "An der Fabrikstraße", Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
024/2012-1  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:  

Der Bebauungsplan Nr. 9 „Ostermarsch-West II“, OT Ummeln mit örtlicher Bauvorschrift und Teilplanaufhebung der B-Pläne Nr. 4 „Ostermarsch-West“ und Nr. 5 „An der Fabrikstraße“ wird gem. §§ 1 und 2 Abs. 1 sowie 10 Baugesetzbuch (BauGB) und der §§ 56 und 98 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.

 

Der Begründung (mit Umweltbericht) wird gem. § 9 Abs. 8 BauGB zugestimmt.

 

Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 24 / 12-1 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mo, 24.09.2012    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    Beschluss:

Der Bebauungsplan Nr. 9 „Ostermarsch-West II“, OT Ummeln mit örtlicher Bauvorschrift und Teilplanaufhebung der B-Pläne Nr. 4 „Ostermarsch-West“ und Nr. 5 „An der Fabrikstraße“ wird gem. §§ 1 und 2 Abs. 1 sowie 10 Baugesetzbuch (BauGB) und der §§ 56 und 98 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.

 

Der Begründung (mit Umweltbericht) wird gem. § 9 Abs. 8 BauGB zugestimmt.

 

Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 24 / 12-1 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Di, 02.10.2012    TOP: N 5
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    Beschluss:

Der Bebauungsplan Nr. 9 „Ostermarsch-West II“, OT Ummeln mit örtlicher Bauvorschrift und Teilplanaufhebung der B-Pläne Nr. 4 „Ostermarsch-West“ und Nr. 5 „An der Fabrikstraße“ wird gem. §§ 1 und 2 Abs. 1 sowie 10 Baugesetzbuch (BauGB) und der §§ 56 und 98 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.

 

Der Begründung (mit Umweltbericht) wird gem. § 9 Abs. 8 BauGB zugestimmt.

 

Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 24 / 12-1 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen    DATUM: Do, 04.10.2012    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    Beschluss:

Der Bebauungsplan Nr. 9 „Ostermarsch-West II“, OT Ummeln mit örtlicher Bauvorschrift und Teilplanaufhebung der B-Pläne Nr. 4 „Ostermarsch-West“ und Nr. 5 „An der Fabrikstraße“ wird gem. §§ 1 und 2 Abs. 1 sowie 10 Baugesetzbuch (BauGB) und der §§ 56 und 98 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.

 

Der Begründung (mit Umweltbericht) wird gem. § 9 Abs. 8 BauGB zugestimmt.

 

Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 24 / 12-1 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 9  
Erschließungsvertrag Verlängerung Ostermarsch zum B-Plan Nr. 9 "Ostermarsch-West II", OT Ummeln
Enthält Anlagen
025/2012-1  
Ö 10  
Unvermutete Kassenprüfung der Gemeindekasse Algermissen hier: Bericht vom 27. Juni 2012
043/2012  
Ö 11  
Übertragung von Satzungsrechten Vertrag zwischen der Gemeinde Algermissen und dem Wasserverband Peine
Enthält Anlagen
044/2012  
Ö 12  
Kriterien zur Vergabe von Plätzen in den Kommunalen Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
046/2012  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung Schaffung zusätzlicher Kindertagesstättenplätze
Enthält Anlagen
049/2012  
Ö 14  
Gemeindepartnerschaft der Gemeinde Algermissen mit der Gemeinde Kijewo Królewskie in Polen
Enthält Anlagen
050/2012  
Ö 15  
Anfragen und Anregungen    
Ö 16  
Einwohnerfragestunde    
             

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