Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||
| Ö 2 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 10.10.2023 | SI/2023/404 | ||||
| Ö 3 | Mitteilungen der Verwaltung | |||||
| Ö 3.1 | Siegel "Nachhaltige Kommune" | |||||
| Ö 3.2 | Mobilitätskonzept | |||||
| Ö 3.3 | Flüchtlingsunterkunft Ummeln | |||||
| Ö 3.4 | Verkehrsüberwachung | |||||
| Ö 3.5 | Schöffenwahl | |||||
| Ö 3.6 | Anfragen Ratsherr Mumme | |||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | |||||
| Ö 5 | Haushaltssatzung 2024 der Gemeinde Algermissen einschließlich Haushaltsplan, Investitionsprogramm, mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung, Stellenplan und Haushaltssicherungskonzept 2024 | 086/2023 | ||||
| Ö 6 | Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Hildesheim über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2020 a.) Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss b.) Deckung des Fehlbetrages des ordentlichen Jahresergebnisses 2020 gem. § 24 Abs. 1 KomHKVO c.) Zuführung des außerordentlichen Jahresergebnisses 2020 gem. § 58 Abs. 1 Nr. 10 i.V.m. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG d.) Entlastung des Bürgermeisters gem. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG | 081/2023 | ||||
| Ö 7 | Beitritt zur Gesellschaft für kommunale Immobilien mbH (GKHI) | 083/2023 | ||||
| VORLAGE | ||||||
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Beschlussvorschlag: Die Gemeinde Algermissen stellt den Antrag auf Beitritt zur GKHi Gesellschaft für kommunale Immobilien mbH. Das erforderliche Stammkapital in Höhe von 5.000 EUR sowie die Beteiligung am Eigenkapital (Aufgeld) in Höhe von ca. 73.000 EUR werden im Haushaltsplan 2024 bereitgestellt. Der Gesellschafterbeirat setzt sich entsprechend dem Gesellschaftervertrag zusammen. Für die Verwaltung werden Bürgermeister Frank-Thomas Schmidt und sein Allgemeiner Stellvertreter Markus Peisker benannt. Daneben sind drei Vertreter /-innen aus dem Rat zu benennen. Die Zuteilung erfolgt gem. § 138 i.V.m. § 71 NKomVG nach Höchstzahlen. Danach hat die Gruppe SPD/Bündnis 90 Die Grünen/Unabhängige zwei Personen und die CDU-Fraktion eine Person zu benennen. Folgende Ratsmitglieder werden als Beigeordnete für den Beirat benannt:
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Die Gemeinde Algermissen ist mit einem Beitritt der Gemeinde Hohenhameln einverstanden. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die erforderlichen Erklärungen für den Beitritt zur Gesellschaft abzugeben.
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| GREMIUM: Verwaltungsausschuss DATUM: Mo, 06.11.2023 TOP: N 6 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
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Beschlussvorschlag: Die Gemeinde Algermissen stellt den Antrag auf Beitritt zur GKHi Gesellschaft für kommunale Immobilien mbH.
Das erforderliche Stammkapital in Höhe von 5.000 € sowie die Beteiligung am Eigenkapital (Aufgeld) in Höhe von ca. 73.000 € werden im Haushaltsplan 2024 bereitgestellt. Der Gesellschafterbeirat setzt sich entsprechend dem Gesellschaftervertrag zusammen. Für die Verwaltung werden Bürgermeister Frank-Thomas Schmidt und sein Allgemeiner Stellvertreter Markus Peisker benannt.
Daneben sind drei Vertreter/-innen aus dem Rat zu benennen. Die Zuteilung erfolgt gem. § 138 i. V. m. § 71 NKomVG nach Höchstzahlen. Danach hat die Gruppe SPD/Bündnis 90 Die Grünen/Unabhängige zwei Personen und die CDU-Fraktion eine Person zu benennen.
Folgende Ratsmitglieder werden als Beigeordnete für den Beirat benannt: Für die Gruppe SPD / Bündnis 90, Die Grünen/Unabhängige: Ratsherr Herbst, Ratsherr Dorner sowie als optionaler Stellvertreter Ratsherr Brinkmann.
Die CDU Fraktion wird den ihr zustehenden Vertretersitz nachbenennen.
Die Gemeinde Algermissen ist mit einem Beitritt der Gemeinde Hohenhameln einverstanden.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die erforderlichen Erklärungen für den Beitritt zur Gesellschaft abzugeben.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
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| GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen DATUM: Di, 07.11.2023 TOP: Ö 7 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
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Beschlussvorschlag: Die Gemeinde Algermissen stellt den Antrag auf Beitritt zur GKHi Gesellschaft für kommunale Immobilien mbH. Das erforderliche Stammkapital in Höhe von 5.000 EUR sowie die Beteiligung am Eigenkapital (Aufgeld) in Höhe von ca. 73.000 EUR werden im Haushaltsplan 2024 bereitgestellt. Der Gesellschafterbeirat setzt sich entsprechend dem Gesellschaftervertrag zusammen. Für die Verwaltung werden Bürgermeister Frank-Thomas Schmidt und sein Allgemeiner Stellvertreter Markus Peisker benannt. Daneben sind drei Vertreter /-innen aus dem Rat zu benennen. Die Zuteilung erfolgt gem. § 138 i.V.m. § 71 NKomVG nach Höchstzahlen. Danach hat die Gruppe SPD/Bündnis 90 Die Grünen/Unabhängige zwei Personen und die CDU-Fraktion eine Person zu benennen. Folgende Ratsmitglieder werden als Beigeordnete für den Beirat benannt: • Ratsherr Herbst, Ratsherr Dorner, Ratsherr Blomberg. • Als optionale Vertreter werden für die Ratsherrn Herbst und Dorner Ratsherr Brinkmann und für Ratsherrn Blomberg Ratsherr Bennardo benannt. Die Gemeinde Algermissen ist mit einem Beitritt der Gemeinde Hohenhameln einverstanden. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die erforderlichen Erklärungen für den Beitritt zur Gesellschaft abzugeben.
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei einer Enthaltung.
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| Ö 8 | Antrag zur Prüfung der Anpassung des Aufgabenfeldes der ABEG (Algermissener Bauland-Entwicklungs-Gesellschaft), Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen vom 12.06.2023 | 052/2023 | ||||
| Ö 9 | Ausrichtung der Gemeindeentwicklung - Pflichtheft für zukünftige Baugebiete in der Gemeinde Algermissen, Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen vom 12.06.2023 | 053/2023 | ||||
| Ö 10 | Prüfung bzw. Änderung Bebauungspläne für Errichtung von PV-Anlagen über Parkplatzflächen, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Gemeinde Algermissen vom 11.05.2023 | 054/2023 | ||||
| Ö 10.1 | Prüfung bzw. Änderung Bebauungspläne für Errichtung von PV-Anlagen über Parkplatzflächen, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Gemeinde Algermissen vom 11.05.2023: weiteres Vorgehen | 054/2023-1 | ||||
| Ö 11 | Anfragen und Anregungen | |||||
| Ö 11.1 | S-Bahn Linie S 3 | |||||
| Ö 12 | Einwohnerfragestunde | |||||
