Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||
| Ö 2 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.11.2023 | SI/2023/492 | ||||
| Ö 3 | Mitteilungen der Verwaltung | |||||
| Ö 3.1 | Flüchtlingssituation | |||||
| Ö 3.2 | Erneuerbare Energien | |||||
| Ö 3.3 | Kanalbrücke Lühnde/Wätzum | |||||
| Ö 3.4 | Baumaßnahmen Grundschule Lühnde | |||||
| Ö 3.5 | Melde-Elster | |||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | |||||
| Ö 5 | Haushaltssatzung 2024 der Gemeinde Algermissen einschließlich Haushaltsplan, Investitionsprogramm, mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung, Stellenplan und Haushaltssicherungskonzept 2024 | 086/2023 | ||||
| Ö 6 | Investitionsplan Klimaneutralität - Antrag der Gruppe SPD/Bündnis90 Die Grünen/Unabhängige im Rat der Gemeinde Algermissen vom 16.09.2023 | 072/2023 | ||||
| VORLAGE | ||||||
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Beschlussvorschlag: Gemäß dem Antrag der Gruppe SPD/Bündnis90 Die Grünen/Unabhängige im Rat der Gemeinde Algermissen vom 16.09.2023.
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| GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen DATUM: Di, 10.10.2023 TOP: Ö 28 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: zurückgestellt | ||||||
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Beschlussvorschlag: Die Anträge zu den Tagesordnungspunkten 28 und 29 werden zur Vorbereitung an den Ausschuss für nachhaltige Gemeindeentwicklung und Verkehrswende verwiesen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
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| GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen DATUM: Mo, 11.12.2023 TOP: Ö 6 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen | ||||||
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Beschlussvorschlag: Gemäß dem Antrag der Gruppe SPD/Bündnis90 Die Grünen/Unabhängige im Rat der Gemeinde Algermissen vom 16.09.2023.
Auf Grundlage der Drucksache 48/2023 „CO2-basierter Prioritätenkatalog zur Sanierung des Gebäudebestandes" erstellt die Verwaltung einen Investitionsplan für die kommunalen Gebäude mit dem Ziel des klimaneutralen Betriebes nach Maßgabe von § 3 (1) des Niedersächsischen Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes und zur Minderung der Folgen des Klimawandels. Die geplanten Kosten fließen in die mittelfristige Finanzplanung ein. Fördermittel sind maximal zu akquirieren. Die Verwaltung trifft jährlich zu der Haushaltsberatung eine an sachlichen Gesichtspunkten (CO2-Einsparung, Notwendigkeit, Investitionskosten, Einsparpotential hinsichtlich Energiekosten, Umsetzbarkeit auch hinsichtlich finanzieller und personeller Ressourcen) orientierte Auswahl für die Planung von Maßnahmen im Folgejahr. Im Folgejahr erfolgt die Planung bis einschließlich Erstellung eines Leistungsverzeichnisses. Die zu erstellende Ausbauplanung wird vom Fachausschuss beraten und vom Verwaltungsausschuss beschlossen. Im darauf folgenden Jahr erfolgt dann bei Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln die Umsetzung der Maßnahme.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
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| Ö 7 | Ernennung eines Ehrenbeamten in der Freiwilligen Feuerwehr Algermissen- Ortsfeuerwehr Lühnde | 084/2023 | ||||
| Ö 8 | 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Algermissen über die Entschädigung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr | 085/2023 | ||||
| Ö 9 | 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Algermissen über die Gewährung von Aufwandentschädigungen, Auslagenersatz und Verdienstausfall (Entschädigungssatzung) | 096/2023 | ||||
| Ö 10 | Anfragen und Anregungen | |||||
| Ö 10.1 | Kinderlichterfahrt | |||||
| Ö 10.2 | Schranke am Betriebsweg an der Kanalbrücke zwischen Bledeln und Algermissen | |||||
| Ö 11 | Einwohnerfragestunde | |||||
