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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen
Gremium: Rat der Gemeinde Algermissen
Datum: Di, 03.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte Weiterer, Algermissen, Marktstraße 13
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 6  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 7  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 23.09.2019
SI/2019/806  
   
   
Ö 8     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 8.1  
ILE-Veranstaltung Wohnen im Alter    
Ö 8.2  
Kinderrechte im Grundgesetz    
Ö 8.3  
Zuschuss sOfA    
Ö 8.4  
Schmierereien an öffentlichen Gebäuden    
Ö 9  
Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitglieds Meike Bokelmann
095/2019  
Ö 10  
Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitglieds Ursula Ernst
096/2019  
Ö 11  
Verpflichtung der nachrückenden Ratsmitglieder    
Ö 12  
Wahl des / der Ratsvorsitzenden    
Ö 13  
Umbesetzung des Verwaltungsausschusses und der Fachausschüsse des Rates    
Ö 14  
Benennung eines Vertreters / einer Vertreterin in die Mitgliederversammlung des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes für den Landesverband, den Bezirksverband sowie den Kreisverband    
Ö 15  
Benennung eines Vertreters / einer Vertreterin für die Gesellschafterversammlung der ABEG Baulandentwicklungsgesellschaft mbH Algermissen GmbH & Co. KG    
Ö 15.1  
Benennung eines Vertreters / einer Vertreterin für den Beirat der Netzgesellschaft Hildesheimer Land GmbH & Co. KG    
Ö 16  
Annahme bzw. Vermittlung von Spenden
076/2019  
Ö 17  
Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Hildesheim über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015 a.) Beratung und Beschluss über die Jahresrechnung b.) Zuführung des Jahresergebnisses 2015 zu Überschussrücklagen gem. § 58 Abs. 1 Nr. 10 i.V.m. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG c.) Entlastung des Bürgermeisters gem. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG
Enthält Anlagen
 078/2019  
Ö 18  
Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Hildesheim über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016 a.) Beratung und Beschluss über die Jahresrechnung b.) Deckung des Fehlbetrages des ordentlichen Jahresergebnisses 2016 gem. § 24 Abs. 1 KomHKVO c.) Zuführung des außerordentlichen Jahresergebnisses 2016 zur Überschussrücklage gem. § 58 Abs. 1 Nr. 10 i.V.m. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG d.) Entlastung des Bürgermeisters gem. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG
Enthält Anlagen
 079/2019  
Ö 19  
Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Hildesheim über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017 a.) Beratung und Beschluss über die Jahresrechnung b.) Zuführung des Jahresergebnisses 2017 zu Überschussrücklagen gem. § 58 Abs. 1 Nr. 10 i.V.m. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG c.) Entlastung des Bürgermeisters gem. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG
Enthält Anlagen
 080/2019  
Ö 20  
Außerplanmäßige Auszahlungen 2018 - Unterrichtung
082/2019  
Ö 21  
Über- und außerplanmäßige Aufwendung und Auszahlung 2019 - Unterrichtung
083/2019  
Ö 22  
Enthält Anlagen
 Erlass Haushaltssatzung 2020 einschließlich Stellenplan
Enthält Anlagen
 090/2019  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung der Gemeinde Algermissen für das Haushaltsjahr 2020 wird zusammen mit dem Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020 in der Form und Fassung beschlossen, wie sie der Vorlage beigefügt ist.

 
   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Do, 28.11.2019    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 02.12.2019    TOP: N 7
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen    DATUM: Di, 03.12.2019    TOP: Ö 22
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung der Gemeinde Algermissen für das Haushaltsjahr 2020 wird zusammen mit dem Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020 in der Form und Fassung beschlossen, wie sie dem Protokoll als Anlage beigefügt ist.

 

Abstimmungsergebnis: 9 JA-Stimmen, 0 NEIN-Stimmen, 12 Enthaltungen. Der Haushalt ist damit beschlossen.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2020 HPL Haushaltssatzung (49 KB)    
Ö 23  
Investitionsprogramm und Finanzplan 2019 bis 2023
091/2019  
Ö 24  
Besetzung des kommunalen Schulausschusses
094/2019  
Ö 25  
Radweg Bledeln / Ingeln-Oesselse
Enthält Anlagen
 093/2019  
Ö 26  
Sanierung der Asphaltfußwege im Gemeindegebiet
099/2019  
Ö 27     Anfragen und Anregungen    
Ö 27.1  
Windkraftanlagen    
Ö 28  
Einwohnerfragestunde    
             
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