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Tagesordnung - 6. Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen  

Bezeichnung: 6. Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen
Gremium: Rat der Gemeinde Algermissen
Datum: Di, 11.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte Platz, GT Lühnde, Bolzumer Tor 14, Algermissen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
Ö 5  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 6  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 04.10.2012
SI/2012/064  
Ö 7     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 7.1  
Fahrplanänderung ÖPNV    
Ö 7.2  
Entgelte des Wasserverbandes Peine    
Ö 7.3  
Straßenzustand in den Ortsteilen Algermissen und Groß Lobke    
Ö 8     (nichtöffentlich)      
Ö 9     (nichtöffentlich)      
Ö 10  
Energetische Sanierung am Feuerwehrhaus Wätzum CDU-Antrag
Enthält Anlagen
051/2012  
Ö 11  
Ernennung von Herrn Florian Beitzen zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Algermissen
052/2012  
Ö 12  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2011 - Unterrichtung
053/2012  
Ö 13  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2012 - Unterrichtung
054/2012  
Ö 14  
Eigenkapitalumschichtung Erhöhung des Eigenkapitalanteils bei der ABEG Baulandentwicklungsgesellschaft mbH Algermissen GmbH & Co. KG Verminderung des Eigenkapitalanteils der Gemeinde Algermissen beim Wasserverband Peine
057/2012  
Ö 15  
Erlass Haushaltssatzung 2013 einschließlich Stellenplan
058/2012  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:  

 

Die Haushaltssatzung der Gemeinde Algermissen für das Haushaltsjahr 2013 wird zusammen mit dem Stellenplan für das Haushaltsjahr 2013 beschlossen, wie sie als Anlage dem Protokoll beigefügt ist.

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Di, 04.12.2012    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    Die Haushaltssatzung der Gemeinde Algermissen für das Haushaltsjahr 2013 wird zusammen mit dem Stellenplan für das Haushaltsjahr 2013 beschlossen, wie sie als Anlage dem Protokoll beigefügt ist

 

Die Haushaltssatzung der Gemeinde Algermissen für das Haushaltsjahr 2013 wird zusammen mit dem Stellenplan für das Haushaltsjahr 2013 beschlossen, wie sie als Anlage dem Protokoll beigefügt ist.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 10.12.2012    TOP: N 8
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    Die Haushaltssatzung der Gemeinde Algermissen für das Haushaltsjahr 2013 wird zusammen mit dem Stellenplan für das Haushaltsjahr 2013 beschlossen, wie sie als Anlage dem Protokoll beigefügt ist

Die Haushaltssatzung der Gemeinde Algermissen für das Haushaltsjahr 2013 wird zusammen mit dem Stellenplan für das Haushaltsjahr 2013 beschlossen, wie sie als Anlage dem Protokoll beigefügt ist.

 

Die Anträge der CDU-Fraktion zum Feuerwehrhaus Wätzum und zur Beschaffung eines Kleinbusses für die Gemeindejugendpflege sind eingearbeitet.

 

Der Antrag der SPD-Fraktion zur Beschaffung neuen Mobiliars für das Hermann-Busche-Haus wird dem Grunde nach befürwortet. Die Detailabstimmung wird noch zwischen Ortsrat Lühnde, Vereinen und Verbänden sowie Gemeindeverwaltung getroffen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen    DATUM: Di, 11.12.2012    TOP: Ö 15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    Die Haushaltssatzung der Gemeinde Algermissen für das Haushaltsjahr 2013 wird zusammen mit dem Stellenplan für das Haushaltsjahr 2013 beschlossen, wie sie als Anlage dem Protokoll beigefügt ist

Die Haushaltssatzung der Gemeinde Algermissen für das Haushaltsjahr 2013 wird zusammen mit dem Stellenplan für das Haushaltsjahr 2013 beschlossen, wie sie als Anlage dem Protokoll beigefügt ist.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 16  
Netzgesellschaft Hildesheimer Land GmbH & Co. KG; hier: Benennung von 3 Mitgliedern für den Beirat der Gesellschaft
061/2012  
Ö 17     Anfragen und Anregungen    
Ö 17.1  
Kartellverfahren Frischwasserpreise    
Ö 17.2  
Energiekonzept Gemeinde Algermissen    
Ö 17.3  
Regenwasserentgelte    
Ö 18  
Einwohnerfragestunde    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Haushaltssatzung (288 KB)    

Öffnungszeiten Rathaus


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