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Wortprotokoll |
Herr Peisker erläutert die Beschlussvorlage und die damit verbundenen Maßnahmen in der Ortschaft Algermissen. Mit einer Beschlussfassung des Gemeinderates sei am 05.02.2024 zu rechnen. Ortsratsmitglied Wirries führt aus, dass er den Ansatz von 10.000 € für den Einbau einer Küche im Jugendtreff „Gänserampe“ für zu hoch erachte. Bürgermeister Schmidt relativiert den Ansatz und gibt zu verstehen, dass nur das Notwendigste auch tatsächlich beschafft würde, sodass der Ansatz vermutlich nicht ausgeschöpft zu werden braucht. Des Weiteren erkundigt sich Ortsratsmitglied Wirries nach dem Ansatz für die Straße „Kurzer Weg“. Bürgermeister Schmidt erläutert, dass es sich um Planungskosten für einen eventuellen Ausbau der Straße handele. Auf Grund des Zustandes handele es sich nicht um eine Instandsetzungsmaßnahme, sondern um eine für die Anlieger beitragspflichtige Ausbaumaßnahme.
Im Anschluss macht Bürgermeister Schmidt allgemeine Ausführungen zur Haushaltslage der Gemeinde Algermissen.
Ortsratsmitglied Wagener erkundigt sich nach der Notwendigkeit der eingeplanten Mittel für Schaltstellen an der Straßenbeleuchtung, die er auf Grund der eingebauten LED-Technik für nicht notwendig erachte. Zudem stellt er Fragen zu der Finanzierung des „Blühwiesenkonzeptes“. Bürgermeister Schmidt erläutert die Maßnahme sowie deren Finanzierung. Es sei ein möglicher Zuschuss von 350.000 € zur Gegenfinanzierung eingeplant, auch könne man zukünftig auf zwei Saisonarbeitskräfte für die Pflege von Grünanlagen verzichten. Ortsratsmitglied Schlemeyer begrüßt die Maßnahme. In diesem Zusammenhang teilt Ortsbürgermeister Käsehage mit, dass Frau Szczepanski das Projekt auf der Bürgerversammlung am 18.02.2024 vorstellen werde.
Abschließend erkundigt sich Ortsratsmitglied Gaus nach Mitteln für die Herstellung von Fahrradständern. Diese seien in der Vorlage nicht aufgeführt. Bürgermeister Schmidt erläutert, dass es sich um eine Maßnahme aus dem Jahr 2023 handele und daher nicht Bestandteil der haushaltsrechtlichen Planungen für 2024 sei.
Die Mitglieder des Ortsrates nehmen die Ausführungen zum Haushalt 2024 zur Kenntnis.
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