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Auszug - Gemeindeentwicklung  

Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 02.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:35 - 19:44 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzweckgebäude, Algermissen, Ostpreußenstraße 16
Ort:
 
Wortprotokoll

Die vorliegenden Anträge werden gemeinsam behandelt. Zunächst teilt Herr Moegerle mit, dass bereits im Vorfeld abgestimmt wurde, die Anträge nicht zur Abstimmung zu stellen, sondern heute nur Grundsätzliches und das Verfahren zum Umgang zu besprechen. Aus seiner Sicht fanden zunächst als Auftakt die Beratung und die Veranstaltung mit dem Pestelinstitut im Juli 2020 statt. Hier wurden circa 40 Wohneinheiten zum Erhalt der Einwohnerzahl genannt, ohne jedoch Vorschläge zur Umsetzung zu nennen. Die Umsetzung verbleibt als Aufgabe bei der Gemeinde.

 

Über die Gemeindeentwicklung sollte aus seiner Sicht im Konsens entschieden werden. Er schlägt vor, einen Sonder-Finanzausschuss mit den Ortsbürgermeistern zur weiteren Absprache durchzuführen. Zu der Sitzung wird die Verwaltung eine Vorlage zur Diskussion fertigen.

 

Herr Preissner verweist darauf, dass aus Sicht der SPD-Fraktion die Angelegenheit seit länger Zeit auf der Tagesordnung steht. Insbesondere gehört für Ihn dazu, dass Standortkonzept aus dem Jahr 2017 zu überarbeiten. Aufgrund des von außen aufgebauten Drucks können die anstehenden Diskussionen nicht weiter aufgeschoben werden. Eine genaue Terminabsprache ist hier jedoch wichtig.

 

Herr Gerhardy teilt mit, dass sich auch die CDU-Fraktion eingehend mit der Angelegenheit beschäftigt hat. Das Ergebnis ist im weitesten Sinne im vorliegenden Antrag eingeflossen. Ihm ist eine konstante Einwohnerzahl wichtig, gleichzeitig aber auch eine gleichmäßige Entwicklung der Gemeinde um die Kinderbetreuung nicht zu überfordern. Herr Gerhardy weist auf die Ausführungen zum Einheimischenmodell und zur Vermeidung von Neuversieglung im Antrag der CDU hin.

 

Herr Schlemeyer teilt mit, das Neubaugebiete aus seiner Sicht keine nachhaltige Lösung sein können und bittet insbesondere auch die Ortschaften einzubeziehen.

 


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