Auszug - Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen am 15.04.2019, 07.05.2019, 10.09.2019 und 11.11.2019  

Einwendungen gegen Form und Fassung der Protokolle vom 15.04.2019, 10.09.2019,11.11.2019 werden nicht erhoben. Das Protokoll wird genehmigt.     

Ortsbürgermeister Leder erklärt, dass erst nach Unterschrift des Protokolls vom 07.05.2019 aufgefallen sei, dass dieses nicht eindeutig formuliert sei. Er bittet hinter seinen Ausführungen zu TOP 2 folgende Sätze anzufügen: „Da auch hinsichtlich einer Kompromisslösung keine Einigung in der Angelegenheit erzielt worden sei, bleibt der Ortsrat bei seinem am 19.03.2018 beschlossenem Vorhaben und strebt weiterhin eine Ersatz Bepflanzung an. Diese Maßnahme solle nun sobald wie möglich beginnen. Hinsichtlich der Prüfung rechtlicher Kompetenzen behält sich der Ortsrat weitere Schritte vor.“

Weitere Anmerkungen zu Form und Fassung der Niederschrift vom 07.05.2019 werden nicht gemacht. Das Protokoll wird mit der beantragten Änderung genehmigt.               

Abstimmungsergebnis: für das Protokoll vom 15.04.2019 einstimmig  

    für das Protokoll vom 07.05.2019 einstimmig bei einer Enthaltung    

    für das Protokoll vom 10.09.2019 einstimmig

    für das Protokoll vom 11.11.2019 einstimmig