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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen
Gremium: Rat der Gemeinde Algermissen
Datum: Do, 31.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:55 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte Platz, GT Lühnde, Bolzumer Tor 14, Algermissen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 15.12.2021
SI/2021/086  
   
   
Ö 3     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Tochter Ratsfrau Wittneben    
Ö 3.2  
Ukraine-Hilfe    
Ö 3.3  
Gänserock    
Ö 3.4  
Wettbewerb Hört! Hört!    
Ö 3.5  
Wettbewerb STADTRADELN    
Ö 3.6  
Radweg Bledeln - Ingeln    
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Ernennung eines Ehrenbeamten in der Freiwilligen Feuerwehr Algermissen, Ortsfeuerwehr Algermissen
002/2022  
Ö 6  
Ernennung eines Ehrenbeamten in der Freiwilligen Feuerwehr Algermissen, Ortsfeuerwehr Ummeln
015/2022  
Ö 7  
Beitritt zur Genossenschaft CoWorkLand eG
010/2022  
Ö 8  
Nachhaltige Nachnutzung des ehemaligen Zuckerfabriks-Geländes - gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion mit der GRÜNEN-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen vom 13.02.2022
Enthält Anlagen
011/2022-1  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Gemäß dem der Vorlage beigefügten Antrag der SPD-Fraktion und der GRÜNEN-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen vom 13.02.2022.

   
    GREMIUM: Ortsrat Algermissen    DATUM: Do, 10.03.2022    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Gemäß dem der Vorlage beigefügten Antrag der SPD-Fraktion und der GRÜNEN-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen vom 13.02.2022, jedoch mit der Streichung der Begrifflichkeit „Wohnen und Gewerbe“.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig.

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen    DATUM: Do, 31.03.2022    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung leitet schnellstmöglich alle Verfahrensschritte in die Wege, um die rechtlichen Voraussetzungen für eine ökologische, soziale und ökonomische Nachnutzung auf dem Zuckerfabrikgelände in Algermissen an der Heerstraße zu schaffen. Dazu werden alle (kommunikativen) Maßnahmen ausgeschöpft, um mit den Eigentümer*innen des Zuckerfabrikgeländes ein Konzept zu entwickeln und potenziellen Investoren eine Perspektive zu bieten. Über den Stand der Gespräche hat die Verwaltung, bis zur Beschlussfassung über die Nachnutzung, den Rat in regelmäßigen Abständen zu informieren.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig.

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Do, 31.03.2022    TOP: N 9.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung leitet schnellstmöglich alle Verfahrensschritte in die Wege, um die rechtlichen Voraussetzungen für eine ökologische, soziale und ökonomische Nachnutzung auf dem Zuckerfabrikgelände in Algermissen an der Heerstraße zu schaffen. Dazu werden alle (kommunikativen) Maßnahmen ausgeschöpft, um mit den Eigentümer*innen des Zuckerfabrikgeländes ein Konzept zu entwickeln und potenziellen Investoren eine Perspektive zu bieten. Über den Stand der Gespräche hat die Verwaltung, bis zur Beschlussfassung über die Nachnutzung, den Rat in regelmäßigen Abständen zu informieren.

 

Ohne Aussprache wird dem so geänderten Beschlussvorschlag zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig.

 

Ö 9  
Kommunalpartnerschaft Energieberatungszentrum Hildesheim
012/2022  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Bewerbung um Anerkennung als LEADER-Region - Fortschreibung des regionalen Entwicklungskonzeptes (REK) der Börderegion
Enthält Anlagen
016/2022  
Ö 11  
Benennung von Bürgermeister Moegerle als Beiratsmitglied der Purena GmbH
017/2022  
Ö 12  
Antrag auf Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung - Erwerb von Präsentationsmedien für die Grundschulen Algermissen und Lühnde im Rahmen des Digitalpaktes Schule
014/2022  
Ö 13  
Über- und außerplanmäßige Auszahlungen 2021 - Unterrichtung
019/2022  
Ö 14  
Außerplanmäßige Auszahlung 2022 - Unterrichtung
020/2022  
Ö 15  
Verkauf Fl. St. 96, Flur 15, Gemarkung Algermissen, Günthers Tränke
Enthält Anlagen
021/2022  
Ö 16  
Sanierung der Straßenbeleuchtung
087/2021-1  
Ö 17     Haushaltssatzung 2022 der Gemeinde Algermissen einschließlich Haushaltsplan, Investitionsprogramm, mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung, Stellenplan und Haushaltssicherungskonzept 2022
Enthält Anlagen
099/2021  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung 2022 der Gemeinde Algermissen einschließlich Haushaltsplan, Investitionsprogramm, mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung, Stellenplan und Haushaltssicherungskonzept 2022
Enthält Anlagen
099/2021-1  
Ö 19  
Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitglieds Friederike Eilers
024/2022  
Ö 20     Anfragen und Anregungen    
Ö 20.1  
Sanierung Radweg Bledeln - Lühnde    
Ö 20.2  
Photovoltaikanlagen auf Gemeindegebäuden    
Ö 20.3  
Anfrage an den Wirtschaftsminister hinsichtlich Photovoltaikanlagen    
Ö 21  
Einwohnerfragestunde    
             

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