Vorlage - 049 A /2017  

Durch weitergehende Gespräche mit dem beteiligten Steuerberater A. Rosenbrock von der Steuerberatung Rosenbrock und Streuber aus Hildesheim und der Korrektur eines Rechenfehlers konnten die Im Mietvertrag anzusetzenden Zahlen bereits jetzt schon allein durch die vertragliche Optimierung nach unten korrigiert werden.

Außerdem ist Cluster 4 der Inventargegenstände im Mietpreis aufgegangen. Dies ist aus Vereinfachungsgründen geschehen, da sowohl für das Gebäude als auch für diese Inventargegenstände die gleiche Abschreibungszeit von 33,3 Jahren gilt.

Gleichwohl bleibt es dabei, dass sich die Zahlen bis zur Fertigstellung des Projektes weiter konkretisieren werden und dann im Rahmen eines weiteren Ratsbeschlusses zur Nachbeurkundung ersetzt werden.

Daher bitte ich Sie, in der Vorlage auf den Seiten 2 und 3 die Erläuterungen zu 1) Mietvertrag durch nachstehende neue Formulierung zu ersetzen. Die Änderungen sind farblich markiert. Im Mietvertrag selbst und in den entsprechenden Anlagen werden die veränderten Zahlen entsprechend korrigiert.

Zu 1) Mietvertrag

Die Gemeinde mietet von der ABEG das schlüssel- und betriebsfertig erstellte Gebäude. Zur Bemessung des Mietzinses werden die Herstellungskosten herangezogen, abzüglich aller erhaltenen Zuschüsse und sonstigen Erlöse. Die Miete errechnet sich konkret, nachdem die endgültigen Kosten feststehen und durch eine prüfbare Kostenaufstellung belegt sind. Nach derzeitigem noch nicht endgültiger Berechnung liegt die Miete für das Gebäude bei 16.860,48 16.689,66 €/Monat. Hier ist ein Anteil für langjährig abzuschreibendes Inventar von 568,20€ enthalten. Der Gemeinde obliegen alle Aufwendungen für Unterhaltung, Bewirtschaftung und ggf. Erneuerung. Der Mietvertrag beginnt am 01.08.2017 (zunächst mit pauschalen Abschlagszahlungen von 20.000€/mtl.) und endet am 31.07.2047.

Der Pachtvertrag mit der katholischen Kirche über das Außengelände wird durch die Gemeinde im Rahmen einer Unterverpachtung übernommen.

Die Miete für das Inventar teilt sich aus steuerlichen Gründen in drei vier Bereiche:

• Inventargegenstände Nutzungsdauer 1 bis 5 Jahre

Die derzeitige Kostenschätzung für diese Inventargegenstände beträgt 69.228€  netto 56.074,68€. Daraus ergibt sich eine monatliche Miete von 1.441, 67€  1.139,95€ und ein Restbuchwert nach vier Jahren (31.07.2021) von 16.476,26€  13.345,77€.

• Inventargegenstände Nutzungsdauer 6 bis 10 Jahre

Die derzeitige Kostenschätzung für diese Inventargegenstände beträgt 144.120€ netto 116.737,20€ . Daraus ergibt sich eine monatliche Miete von 1.500,65€ 1.186,58€ und ein Restbuchwert nach neun Jahren (31.07.2027) von 14.412€  11.673,72€.

• Inventargegenstände Nutzungsdauer 11 bis 15 Jahre

Die derzeitige Kostenschätzung für diese Inventargegenstände beträgt 124.001,45€ netto 100.441,17€ . Daraus ergibt sich eine monatliche Miete von 860,78€  680,63€ und ein Restbuchwert nach vierzehn 13,5 Jahren (31.12.2030) von 8.266,76€ 10.044,12€ .

• Inventargegenstände Nutzungsdauer mehr als 15 Jahre, die wie das Gebäude auf

33,3 Jahre abgeschrieben werden. Die derzeitige Kostenschätzung für diese Inventargegenstände beträgt 229.810,62€ netto 186.146,60€. Daraus ergibt sich eine monatliche Miete von 718,59€ 568,20€ und ein Restbuchwert nach 32 29 Jahren  (31.07.2046) von 217,28€  24.036,95€. Dieser Ausstattungsbereich geht in der monatlichen Gebäudemiete auf.

Entsprechend der Abschreibungszeiträume wird das Inventar von der Gemeinde angemietet. Nach dem Nutzungszeitraum (31.07.2022, 31.07.2027, 31.07.2047) (31.07.2021, 31.07.2027, 31.12.2030 und 31.07.2046) hat die Gemeinde das Recht, das Inventar jeweils zum verbleibenden Buchwert zu erwerben.

Nach derzeitigem Stand betrüge die monatliche Miete

von Pachtbeginn bis zum vierten Jahr 21.211,35€19.867,36€

(16.689,66€ + 1.441,67€ + 1.500,65€ +860,78€ + 718,59€)

(16.860,20€ + 1.139,95€ + 1.186,58€ + 680,63€)

ab dem fünften bis zum 9. Jahr 19.769,68€18.727,41€

(16.689,66€ + 1.500,65€ + 860,78€ + 718,59€)

(16.860,20€ + 1.186,58€ + 680,63€)

vom 10. bis zum 14. Jahr18.269,03€17.540,83€

(16.689,66€ + 860,78€ + 718,59€)

(16.860,20€ + 680,63€)

ab dem 15. Jahr17.408,25€16.860,20€

(16.689,66€ + 718,59€)

(16.860,20€)

Dabei noch einmal der deutliche Hinweis: Die Zahlen werden sich bis zur Fertigstellung weiter konkretisieren und im Rahmen der Nachbeurkundung ersetzt.