Auszug - Erlass Haushaltssatzung 2018 einschließlich Stellenplan  

Die Beratung erfolgt zusammen mit TOP 5.

Herr Moegerle erläutert die Darstellungen im Ergebnishaushalt und anschließend die Entwicklung der Aufwendungen. Sehr ausführlich wird von ihm die Kostenentwicklung der KiTa-Betreuung vorgestellt. Die aufgezeigten Probleme sind im Jahr 2018 mit dem Landkreis Hildesheim zu regeln. Zusammen mit dem Landkreis ist auf das Land Niedersachsen einzuwirken, mehr Geld in das System KiTa-Betreuung zu geben. Die dann ab dem Jahr 2019 angestrebte Lösung ist langfristig abzuschließen.

Der Haushaltsausgleich in der Gemeinde Algermissen ist für das Jahr 2018 nur durch die Entnahme aus der Rücklage möglich.

Auf Nachfrage von Herrn Dierks erläutert Herr Moegerle die tatsächlichen Konsequenzen im Falle einer Nichteinigung. In einem ausführlichen Statement zum Haushalt durch Herrn Preissner schließt diese mit dem Ergebnis, dass die SPD den Haushalt mitträgt.

Herr Hennies fragt nach den Entstehungsgründen der jetzigen Finanzsituation. Herr Moegerle teilt hierzu mit, dass der bestehende Vertrag schon seit längerer Zeit Bestand hat und Algermissen mit seinen Besonderheiten inzwischen nicht gerecht behandelt. Er weist jedoch darauf hin, dass die anderen Gemeinden im Falle einer Inbetriebnahme von zusätzlichen KiTa-Plätzen in Kürze auf ein vergleichbares Problem treffen werden.

Frau Bokelmann verliest den Beschlussvorschlag der Vorlage 081/2017:

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung der Gemeinde Algermissen für das Haushaltsjahr 2018 wird zusammen mit dem Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018 - wie sie als Anlage dem Protokoll beigefügt ist – beschlossen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig.