Abgabepflichtig ist, wer Abwasser einleitet.  Entsprechend dem Grad der Verschmutzung des Wassers müssen Kommunen,  große Gewerbebetriebe und Betreiber kleiner Kläranlagen (Anlagen, bei denen die Einleitmenge größer als 8 m³/Tag beträgt) die Abwasserabgabe entrichten. Die Abwasserabgabe wird durch einen schriftlichen Bescheid der zuständigen Stelle festgesetzt.

Mit dem Aufkommen aus der Abwasserabgabe werden Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässergüte gefördert.

Bürger – auch Kleineinleiter –  und die indirekt einleitenden Betriebe zahlen die Abwasserabgabe nur indirekt (über die Abwassergebühr bzw. über die Abwälzung durch die Gemeinde). Lediglich die Betriebe, die selbst über eine Abwasserreinigungsanlage verfügen und Abwasser einleiten, zahlen direkt eine Abwasserabgabe an das Land

Die Zuständigkeit liegt beim Landkreis und der kreisfreien Stadt.

Es werden ggf. Unterlagen benötigt. Wenden Sie sich bitte an die zuständige Stelle.

Die erforderlichen Unterlagen variieren in Abhängigkeit von der Abgabepflicht für Schmutz- und/oder Niederschlagswasser.

Mögliche erforderliche Unterlagen für Schmutzwasser:

• Abgabeerklärung für Kleineinleiter
• Erklärung der Überwachungswerte
• Erklärung niedrigerer Überwachungswerte sowie die dazugehörigen Messergebnisse
• Für industrielle Einleiter: Antrag auf Abzug der Vorbelastung

• Mögliche erforderliche Unterlagen für Niederschlagswasser:

• Abgabeerklärung für Niederschlagswasser
• Antrag auf Abgabefreiheit

Für das Einleiten von Abwasser ist eine Abgabe an das jeweilige Bundesland zu entrichten.

Der Abgabebetrag richtet sich nach der Höhe der ermittelten Zahl der Schadeinheiten (ZSE) sowie dem zugrunde zu legenden Abgabesatz.

Die Abgabeerklärung ist spätestens bis zum 31. März des dem Veranlagungszeitraum folgenden Jahres vorzulegen.

• Abgabepflichten gemäß § 9 Nds. AG AbwAG

• Abwasserabgabengesetz (AbwAG)
• Niedersächsisches Ausführungsgesetz zum Abwasserabgabengesetz (Nds. AG AbwAG)

Eine Überschreitung der festgesetzten Überwachungswerte führen zu einer Erhöhung der Abwasserabgabe.

Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz