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Tagesordnung - 6. Sitzung des Finanzausschusses  

Bezeichnung: 6. Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mo, 24.09.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:03 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Sitzungsraum, Algermissen, Marktstraße 7
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 6  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 7  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 23.07.2012
SI/2012/066  
Ö 8     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 8.1  
Planfeststellungsverfahren Heerstraße    
Ö 8.2  
Fenstersanierungen    
Ö 8.3  
Erneuerung Jahnstraße    
Ö 8.4  
Sanierung Hauptstraße    
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 9 "Ostermarsch-West II", OT Ummeln mit örtlicher Bauvorschrift und Teilplanaufhebung der B-Pläne Nr. 4 "Ostermarsch-West" und Nr. 5 "An der Fabrikstraße", Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
024/2012-1  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:  

Der Bebauungsplan Nr. 9 „Ostermarsch-West II“, OT Ummeln mit örtlicher Bauvorschrift und Teilplanaufhebung der B-Pläne Nr. 4 „Ostermarsch-West“ und Nr. 5 „An der Fabrikstraße“ wird gem. §§ 1 und 2 Abs. 1 sowie 10 Baugesetzbuch (BauGB) und der §§ 56 und 98 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.

 

Der Begründung (mit Umweltbericht) wird gem. § 9 Abs. 8 BauGB zugestimmt.

 

Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 24 / 12-1 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mo, 24.09.2012    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    Beschluss:

Der Bebauungsplan Nr. 9 „Ostermarsch-West II“, OT Ummeln mit örtlicher Bauvorschrift und Teilplanaufhebung der B-Pläne Nr. 4 „Ostermarsch-West“ und Nr. 5 „An der Fabrikstraße“ wird gem. §§ 1 und 2 Abs. 1 sowie 10 Baugesetzbuch (BauGB) und der §§ 56 und 98 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.

 

Der Begründung (mit Umweltbericht) wird gem. § 9 Abs. 8 BauGB zugestimmt.

 

Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 24 / 12-1 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Di, 02.10.2012    TOP: N 5
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    Beschluss:

Der Bebauungsplan Nr. 9 „Ostermarsch-West II“, OT Ummeln mit örtlicher Bauvorschrift und Teilplanaufhebung der B-Pläne Nr. 4 „Ostermarsch-West“ und Nr. 5 „An der Fabrikstraße“ wird gem. §§ 1 und 2 Abs. 1 sowie 10 Baugesetzbuch (BauGB) und der §§ 56 und 98 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.

 

Der Begründung (mit Umweltbericht) wird gem. § 9 Abs. 8 BauGB zugestimmt.

 

Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 24 / 12-1 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen    DATUM: Do, 04.10.2012    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    Beschluss:

Der Bebauungsplan Nr. 9 „Ostermarsch-West II“, OT Ummeln mit örtlicher Bauvorschrift und Teilplanaufhebung der B-Pläne Nr. 4 „Ostermarsch-West“ und Nr. 5 „An der Fabrikstraße“ wird gem. §§ 1 und 2 Abs. 1 sowie 10 Baugesetzbuch (BauGB) und der §§ 56 und 98 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.

 

Der Begründung (mit Umweltbericht) wird gem. § 9 Abs. 8 BauGB zugestimmt.

 

Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 24 / 12-1 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 10  
Erschließungsvertrag Verlängerung Ostermarsch zum B-Plan Nr. 9 "Ostermarsch-West II", OT Ummeln
Enthält Anlagen
025/2012-1  
Ö 11  
Unvermutete Kassenprüfung der Gemeindekasse Algermissen hier: Bericht vom 27. Juni 2012
043/2012  
Ö 12  
Übertragung von Satzungsrechten Vertrag zwischen der Gemeinde Algermissen und dem Wasserverband Peine
Enthält Anlagen
044/2012  
Ö 13     Anfragen und Anregungen    
Ö 13.1  
Entwicklung Energiekonzept    
Ö 13.2  
Garagen Sporthalle Ostpreußenstraße    
Ö 13.3  
Erschließungsvertrag Fabrikstraße    
Ö 13.4  
Ersatz von Pilzleuchten    
Ö 13.5  
Klapperndes Dorferneuerungspflaster    
Ö 14     Einwohnerfragestunde    
             

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