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Tagesordnung - 4. Sitzung des Finanzausschusses  

Bezeichnung: 4. Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Di, 29.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:03 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Sitzungsraum, Algermissen, Marktstraße 7
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 27.02.2012
SI/2012/033  
Ö 3     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Weide ehem. Penny-Markt    
Ö 3.2  
Dorferneuerung    
Ö 3.3  
Hottelner Straße / Alte Straße    
Ö 3.4  
ABEG    
Ö 4  
Radwegeverbindung
008/2012  
Ö 5  
Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Hildesheim über die Prüfung der Jahresrechnungen 2009 und 2010 vom 06. Februar 2012
009/2012  
Ö 6  
Ausbau Jahnstraße
Enthält Anlagen
016/2012  
Ö 7  
Grundstücksverkauf Flurstück 61/1, Flur 7 Gemarkung Lühnde
Enthält Anlagen
017/2012  
Ö 8  
Umsetzung des SPD-Antrages "Entwicklung eines zukunftsorientierten Energiekonzeptes für unsere Gemeinde" vom 05.12.2011
Enthält Anlagen
029/2012  
Ö 9  
Änderung Flächennutzungsplan zur Ausweisung neuer Standorte für Windkraftanlagen CDU-Antrag vom 08.05.2012
Enthält Anlagen
022/2012  
Ö 10  
18. Änderung F-Plan (zum B-Plan Ostermarsch-West II)
Enthält Anlagen
023/2012  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:  

Die 18. Änderung des Flächennutzungsplanes wird gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und des § 58 Abs. 2 Nr. 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) jeweils in der derzeit gültigen Fassung einschl. der Begründung (mit Umweltbericht) beschlossen (Feststellungsbeschluss).

 

Die anlässlich der öffentlichen Auslegung vorgetragenen Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 23 / 12 beigefügt, abgewogen.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt die Genehmigung der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes beim Landkreis Hildesheim zu beantragen.

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Di, 29.05.2012    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    Die 18

Die 18. Änderung des Flächennutzungsplanes wird gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und des § 58 Abs. 2 Nr. 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) jeweils in der derzeit gültigen Fassung einschl. der Begründung (mit Umweltbericht) beschlossen (Feststellungsbeschluss).

 

Die anlässlich der öffentlichen Auslegung vorgetragenen Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 23 / 12 beigefügt, abgewogen.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt die Genehmigung der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes beim Landkreis Hildesheim zu beantragen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen    DATUM: Do, 14.06.2012    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    Die 18

Die 18. Änderung des Flächennutzungsplanes wird gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und des § 58 Abs. 2 Nr. 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) jeweils in der derzeit gültigen Fassung einschl. der Begründung (mit Umweltbericht) beschlossen (Feststellungsbeschluss).

 

Die anlässlich der öffentlichen Auslegung vorgetragenen Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 23 / 12 beigefügt, abgewogen.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt die Genehmigung der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes beim Landkreis Hildesheim zu beantragen.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Do, 14.06.2012    TOP: N 10
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    Beschluss:

 

Die 18. Änderung des Flächennutzungsplanes wird gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und des § 58 Abs. 2 Nr. 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) jeweils in der derzeit gültigen Fassung einschl. der Begründung (mit Umweltbericht) beschlossen (Feststellungsbeschluss).

 

Die anlässlich der öffentlichen Auslegung vorgetragenen Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 23 / 12 beigefügt, abgewogen.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt die Genehmigung der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes beim Landkreis Hildesheim zu beantragen.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 9 "Ostermarsch-West II", OT Ummeln mit örtlicher Bauvorschrift und Teilaufhebung der B-Pläne Nr. 4 "Ostermarsch-West" und Nr. 5 "An der Fabrikstraße", Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
024/2012  
Ö 12  
Erschließungsvertrag Verlängerung Ostermarsch zum B-Plan Nr. 9 "Ostermarsch-West II", OT Ummeln
Enthält Anlagen
025/2012  
Ö 13  
Erschließungsvertrag nördlich Fabrikstraße zum B-Plan Nr. 9 "Ostermarsch-West II", OT Ummeln
Enthält Anlagen
026/2012  
Ö 14  
NKAG-Maßnahme Ostermarsch
Enthält Anlagen
027/2012  
Ö 15  
Neuvergabe von Strom- und Gaskonzessionsverträgen für die Gemeinde Algermissen; Zuschlagserteilung; Stellung einer Bürgschaft
Enthält Anlagen
028/2012  
Ö 16     Anfragen und Anregungen    
Ö 16.1  
Straßenaufbruch Hottelner Straße    
Ö 16.2  
Straßeneinläufe    
Ö 16.3  
CIMA-Workshop    
Ö 17     Einwohnerfragestunde    
             

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