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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen
Gremium: Rat der Gemeinde Algermissen
Datum: Di, 23.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte Weiterer, Algermissen, Marktstraße 13
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 6  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 7  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03.12.2019
SI/2019/789  
   
   
Ö 8     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 8.1  
Corona-Pandemie    
Ö 8.2  
Veranstaltung "Zukunftsentwicklung der Gemeinde Algermissen"    
Ö 8.3  
Kanalsanierung    
Ö 8.4  
Radwegesanierung    
Ö 8.5  
Gänserock    
Ö 8.6  
Radweg Bledeln/Ingeln    
Ö 9  
Verleihung des Ehrenbürgerrechts der Gemeinde Algermissen an Frau Ursula Ernst
Enthält Anlagen
015/2020  
Ö 10  
Widmung von Gemeindestraßen in der Ortschaft Algermissen
Enthält Anlagen
004/2020  
Ö 11  
Außerplanmäßige Aufwendung 2018 - Unterrichtung
020/2020  
Ö 12  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2019 - Unterrichtung
021/2020  
Ö 13  
Ernennung von Herrn Stefan Sohns zum stellvertretenden Gemeindebrandmeister der Gemeinde Algermissen
001/2020  
Ö 14  
Ernennung von Herrn Carsten Kawulak zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Algermissen
022/2020  
Ö 15  
Grundstücksverkauf vor Neue Straße 32, OT Algermissen
Enthält Anlagen
023/2020  
Ö 16  
7. Änderung B-Plan 1 B "Süd-Neu", OT Algermissen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
032/2020  
    VORLAGE
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Beschluss:

Die 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 B „Süd-Neu“ wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.

 

Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 032/2020 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.
 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Do, 18.06.2020    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 B „Süd-Neu“ wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.

 

Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 032/2020 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.
 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig.

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 22.06.2020    TOP: N 6
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 B „Süd-Neu“ wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.

 

Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 032/2020 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.
 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig.

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen    DATUM: Di, 23.06.2020    TOP: Ö 16
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 B „Süd-Neu“ wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.

 

Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 032/2020 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.
 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig.

 

Ö 17  
Richtlinie der Gemeinde Algermissen für die Vergabe von Aufträgen (Vergaberichtlinie)
Enthält Anlagen
034/2020  
Ö 18     (nichtöffentlich)      
Ö 19  
Endgültiger Mietvertrag sOfA
Enthält Anlagen
054/2020  
Ö 20  
Entgeltordnung Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
056/2020  
Ö 21     Anfragen und Anregungen    
Ö 21.1  
Mitteilungsblatt    
Ö 21.2  
Jobbörse    
Ö 21.3  
Feuerwehrhäuser    
Ö 22  
Einwohnerfragestunde    
             

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