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Vorlage - 060/2016  

Betreff: Neubau des sOfA – Familien- und generationenzentrum mit viergruppiger Kindertagesstätte
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Wolfgang Moegerle
Federführend:Fachbereich IV - Bauen und Sport Beteiligt:Bürgermeister
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung

Beschlussvorschlag:  

 

  1. Im Rahmen der freihändigen Vergabe wird die ABEG mit dem Bau eines Familien- und Generationenzentrums mit viergruppiger Kindertagesstätte auf dem Grundstück Jahnstraße 8 beauftragt.
  2. Die als Grundlage für diese Entscheidung dienende als Anlage beigefügte Wirtschaftlichkeitsuntersuchung wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

 


Begründung:

 

Inhaltlich nimmt diese Vorlage Bezug auf die Vorlage 58/2016, in der zu den wettbewerbsrechtlichen Fragen Stellung genommen wurde. Inzwischen sind die Verhandlungen mit der ABEG über einen Mietvertrag weitgehend abgeschlossen und werden z.Zt. notariell überprüft, in einen Vertragsentwurf eingearbeitet und anschließend dem Rat der Gemeinde Algermissen zur Entscheidung vorgelegt.

Die wirtschaftlichen Ergebnisse dieser Verhandlungen sind in die als Anlage beigefügte Wirtschaftlichkeitsberechnung eingeflossen. Ohne diese Berechnung, die die Wirtschaftlichkeit der Fremdvergabe gegenüber einer Eigenmaßnahme nachweist, darf nach den einschlägigen gesetzlichen Regelungen keine Vergabe vorgenommen werden.

Der Abschluss eines solchen angestrebten langfristigen Mietvertrages wird nach dem NKommVG als „kreditähnliches Rechtsgeschäft“ eingestuft und bedarf der Genehmigung der Kommunalaufsicht des Landkreises Hildesheim. Diese Genehmigung ist beantragt.

 


Anlage/n:

 

Wirtschaftlichkeitsuntersuchung

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) Wirtschaftlichkeitsuntersuchung (105 KB)    

Öffnungszeiten Rathaus

 

Montag bis Freitag 08:30 - 12:00 Uhr
Montag, Dienstag 14:00 - 16:00 Uhr
Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr

                           

 

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