Vorlage - 045/2016  

Beschlussvorschlag:  

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 31 „sOfA“, OT Algermissen und die örtliche Bauvorschrift mit Teilplanaufhebung der örtlichen Bauvorschrift für die Ortsmitte Algermissen wird gem. § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 sowie § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), des § 84 Nieders. Bauordnung (NBauO) sowie des § 58 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.

Der Begründung mit Umweltbeitrag und den Vorhaben- und Erschließungsplänen wird gem. § 9 Abs. 8 und § 12 Abs. 3 BauGB zugestimmt.

Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 045/2016 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.

Begründung:

Für den Bebauungsplan hat der Verwaltungsausschuss am 13.06.2016 den Aufstellungsbeschluss gefasst. In der gleichen Sitzung wurde die Beteiligung der Öffentlichkeit und der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange beschlossen. Die Beteiligung fand in der Zeit vom 22.06.2016 bis 22.07.2016 statt.

Das Ergebnis kann, wie in der Anlage dargestellt, abgewogen werden.

In dem zu beschließenden Bebauungsplan sind sehr wenig Festsetzungen enthalten. Neben diesen Festsetzungen werden die beigefügten Vorhaben- und Erschließungspläne ein Teil des Bebauungsplanes und somit auch eine bindende Wirkung erhalten.

Anlage/n:

Anlage 1: B-Plan Nr. 31 sOfA

Anlage 2: B-Plan Nr. 31 sOfA, Begründung

Anlage 3: Vorhaben- und Erschließungsplan sOfA ABEG, 12.07.2016

Anlage 4: Vorhaben- und Erschließungsplan Argentum

Anlage 5: Abwägung B-Plan-Beteiligung