Hilfsnavigation
Seiteninhalt

Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mo, 11.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:41 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Sitzungsraum, Algermissen, Marktstraße 7
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 29.11.2018
SI/2018/651  
   
   
Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Planfeststellungsverfahren K+S, Giesen    
Ö 3.2  
Erweiterung Grundschule/Hort Algermissen    
Ö 3.3  
Freizeitpark    
Ö 3.4  
Tränkewiese    
Ö 3.5  
Tempo 30 vor Kitas    
Ö 3.6  
Kita-Vertrag    
Ö 4  
Annahme einer Schenkung, Geldpreis des Wettbewerbes "Kinder haben Rechte"
003/2019  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 15 "Vorm Dorfe", OT Algermissen, 1. Änderung, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
004/2019  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

 

Die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 „Vorm Dorfe“ mit örtlicher Bauvorschrift wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB), des § 84 der Nds. Bauordnung (NBauO) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.

 

Für die Fläche des Planbereiches wird die Berichtigung des Flächennutzungsplanes gem. § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB und des § 58 Abs. 2 Nr. 2 NKomVG beschlossen.

 

Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 004/2019 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mo, 11.02.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 „Vorm Dorfe“ mit örtlicher Bauvorschrift wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB), des § 84 der Nds. Bauordnung (NBauO) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.

 

Für die Fläche des Planbereiches wird die Berichtigung des Flächennutzungsplanes gem. § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB und des § 58 Abs. 2 Nr. 2 NKomVG beschlossen.

 

Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 004/2019 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig.

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 18.02.2019    TOP: N 7
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

Die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 „Vorm Dorfe“ mit örtlicher Bauvorschrift wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB), des § 84 der Nds. Bauordnung (NBauO) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.

 

Für die Fläche des Planbereiches wird die Berichtigung des Flächennutzungsplanes gem. § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB und des § 58 Abs. 2 Nr. 2 NKomVG beschlossen.

 

Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 004/2019 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig.

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen    DATUM: Do, 21.02.2019    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

Die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 „Vorm Dorfe“ mit örtlicher Bauvorschrift wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB), des § 84 der Nds. Bauordnung (NBauO) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.

 

Für die Fläche des Planbereiches wird die Berichtigung des Flächennutzungsplanes gem. § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB und des § 58 Abs. 2 Nr. 2 NKomVG beschlossen.

 

Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 004/2019 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig.

 

Ö 6  
Überwachung des ruhenden Straßenverkehrs in der Gemeinde Algermissen
005/2019  
Ö 7  
Allgemeine Grundsätze zum Umgang mit Bäumen im Gemeindegebiet auf öffentlichem Grund
Enthält Anlagen
024/2018  
Ö 8     Anfragen und Anregungen    
Ö 8.1  
Finanzierung Feuerwehr    
Ö 9  
Einwohnerfragestunde    
             

Öffnungszeiten Rathaus -

während der Corona-Krise NUR nach telefonischer Voranmeldung unter 05126 91000!

 

Montag bis Freitag 08:30 - 12:00 Uhr
Montag, Dienstag 14:00 - 16:00 Uhr
Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr

                           

 

Elster